Es kann nur besser werden!

2010 war sowohl international wie auch national ein ereignisreiches Jahr. Einiges war nebensächlich, anderes wiederum von essentieller Bedeutung. Es scheint, als hätten die Menschen durchaus verstanden, wie sie mit den Schwankungen umzugehen haben. Aktuell heißt es; „es geht aufwärts.“ Die Frage ist eher: für wen? Für die Konzerne und Reiche mag es aufwärts gehen, aber nicht für die Arbeiter und die Ärmsten dieser Gesellschaft. Mit fünf Euro mehr für die Hartz IV-Empfänger kann es ja wohl nicht getan sein! Auch was die demokratischen Rechte und Integration angeht, war die herrschende Politik sehr ehrgeizig. Jede erdenkliche Gelegenheit wurde wahrgenommen, um die reaktionäre Politik zu zementieren.  Die soziale Spaltung wurde vertieft, die Vorurteile wurden nicht zuletzt von T.Sarrazin verstärkt. Es ist schon ein unbehagliches Gefühl, wenn man nach über 50 Jahre Migration immer noch als „die Anderen“ angesehen wird. Nach fünfzig Jahren reicht eine bloße „Kenntnisnahme von Menschen unterschiedlicher Herkunft“ in diesem Land wahrlich nicht aus. Die scheinheiligen „Gipfel“ bringen den lahmen Gaul auch nicht zum Laufen. Die etablierte Politik schiebt, mit der großzügigen Unterstützung der sogenannten Leitmedien, den Keil immer tiefer in die Kerbe hinein. Migranten werden als Problemfälle und als gefährlich diskreditiert.
Es haben aber auch erfreuliche Entwicklungen, wie die Gründungen verschiedener Bündnisse, stattgefunden. Diese waren, angesichts der Stimmung und Ängste der Menschen noch mehr zu verlieren, durchaus erfolgreich. In vielen Städten und Gemeinden gab es Bürgerbegehren gegen Privatisierungen, Schließungen von Kultureinrichtungen und Schulen. Die energischen Aktionen (über 250 Aktionen in einem Jahr) der IGM-Jugend im Rahmen der Kampagne „Operation Übernahme“ hat einen Schwung in der Gewerkschaftsjugendbewegung gebracht. Diese Ansätze müssen jetzt weiter geführt werden. Und zwar in dem Maße, dass die Bündnisse breiter nach „unten“ auf die Straße, in Schulen/Universitäten und in die Betriebe getragen werden. Hierbei fällt besonders den Gewerkschaften eine große Rolle und Verantwortung zu. Gegen diese Generalangriffe auf soziale Errungenschaften, die mühsam erkämpft wurden, und die demokratischen Rechte muss gemeinsam angegangen werden. Der Zusammenhang zwischen dem Integrationsprozess und den sozialen Kämpfen ist von großer Bedeutung.
Denn sonst würde der Überblick verloren gehen und die wahren Gründe der vorhandenen Probleme nicht zu erkennen sein. Auf einer Demonstration der Schüler und Studenten in Köln sagte eine Gruppe von Jugendlichen, dass dieser Protest für eine bessere und kostenlose Bildung, gleichzeitig auch ein Protest gegen Diskriminierung und Rassismus ist, auch wenn es  „nur“ als ein Schülerstreik organisiert wurde. Nicht „nur“, sondern gerade in diesem Zusammenhang kann der Spaltung und dem Rassismus entgegen getreten werden. Diese Kämpfe und Ansätze sollten uns für 2011 zuversichtlich stimmen.