Solidarität tut Not

Angesichts des näher rückenden Termins der Parlamentswahlen in der Türkei formiert sich auch die Solidarität mit den demokratischen Kräften. Mit einer gemeinsamen Unterschriftenkampagne unterstützen die Föderation der kurdischen Vereine in Deutschland e.V. (YEK-KOM) und die Föderation Demokratischer Arbeitervereine (DIDF) in Deutschland die Kandidatinnen und Kandidaten vom Wahlbündnis für „Arbeit, Demokratie und Frieden“ bei den Parlamentswahlen am 12. Juni 2011 in der Türkei. In dem Aufruf rufen sie alle Institutionen, Menschen-rechtsorganisationen und Persön-lichkeiten auf, die Kampagne zu unterstützen und sich mit dem Wahlbündnis zu solidarisieren. Dem Bündnis gehören u.a. EMEP, SDP, BDP sowie eine Reihe von bekannten Einzelpersonen aus Politik, Wissenschaft und Medien an.
Nach Angaben der Initiatoren gehören zahlreiche Parlamentarier, Gewerkschafter und Vertreter von verschiedenen Gruppen zu den Erstunterezichnern des Aufrufs, der auf einer Pressekonferenz am 1. Juni 2011 der Öffentlichkeit vorgestellt werden soll.
In dem Aufruf wird auf die politischen und gesellschaftlichen Bedingungen hingewiesen, unter denen die Wahlen stattfinden werden. Darin heißt es, dass eine wahre parlamentarische Repräsentanz der Bevölkerung in der Türkei seit Jahren durch ein undemokratisches Wahlgesetz verhindert werde, dessen Kernstück die 10 Prozent Wahlhürde bildet. Dutzende Parteien würden so aus den Parlamenten ausgeschlossen; der politische Wille der WählerInnen in der Türkei schlichtweg ignoriert und missachtet!  Die Initiatoren erklärten sich mit dem Wahlbündnis solidarisch, das ein Gegengewicht zu den Kräften darstelle, die für die Beibehaltung des Status Quo seien.
Die Unterzeichner des Aufrufs unterstützen mit ihrer Unterschrift die Forderungen des Wahlbündnisses wie die Demokratisierung des Landes, den Schutz der Arbeiterrechte, ein demokratisches Bildungssystem für Jugendliche, die friedliche Lösung der kurdischen Frage, die Gleichstellung der Frauen sowie eine demokratische und gerechte Verfassung.