UNO: Palästina kann ein unabhängiger Staat sein

Der verantwortliche UN-Koordinator Robert Serry, der für den mittleren Osten zuständig ist, berichtete, dass Palästina im Vergleich zum letzten Jahr große Fortschritte gemacht hat und somit ein unabhängiger Staat Palästina gebildet werden kann. Die Forderung Palästinas an die Vereinten Nationen, im September endgültig als Staat anerkannt zu werden, wird aktuell in politischen Kreisen verstärkt diskutiert. Serry unterstrich im Sicherheitsrat der UN, dass Palästina bereit sei, Verantwortung zu übernehmen und in naher Zukunft einen unabhängigen Staat zu bilden.


Palästina sucht seine Zukunft

Palästina konstatierte, dass wenn bis zum September kein Friedensvertrag steht, das Land sich um die Unterstützung des Sicherheitsrats und den Beitritt zur UN bemühen würde. Die UN-Charta sieht vor, dass die Mitgliedschaft Palästinas erst im Sicherheitsrat Zustimmung bekommen und anschließend in der Vollversammlung diskutiert und angenommen werden muss.
Im Falle der Zustimmung von einem Drittel der Generalversammlung kann Palästina als UN-Mitglied der Gemeinschaft beitreten. Die USA erklärte jedoch im voraus, dass sie bei solch einer Abstimmung das Veto-Recht in Anspruch nehmen werde.