Nichts geändert?

Jann Müller *

Alle gemeinsam, mit konkreten Forderungen, organisiert – für einen neuen Bildungsstreik.

Im November 2008 gingen über 100.000 SchülerInnen in über 40 Städten Deutschlands auf die Straße. Sie forderten „Eine Schule für Alle“, statt dem elitären Gymnasium für wenige, Klassen mit maximal 20 Schülerinnen und Schülern oder kostenloses Schulessen.

2009 wuchsen die Streikdemonstrationen auf über 250.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer an – und spätestens damit war die Bildungsstreikbewegung die größte Jugendbewegung der letzten Jahrzehnte, mit lokalen Streikbündnissen in weit über 100 Städten und gemeinsam mit Schüler-Vertretungen, Jugendorganisationen, Gewerkschaftsjugenden und anderen.

Trotzdem wird deutlich, dass die Proteste allmählich an Bedeutung verlieren. Es gelang nicht über die halbjährlichen Streiks hinaus, in konkreten Kämpfen vor Ort SchülerInnen dauerhaft in Aktion zu bringen. Am 17. November soll ein neuer Anlauf gestartet werden.

„Sie sparen, wir kämpfen!“

2009 versprach Merkel angesichts der Bildungsstreiks Milliarden für die Bildung. Es blieb ein leeres Versprechen. Während Schulen weiter schimmeln, werden Banken und Konzerne mit zig Milliarden aus ihrer eigenen Krise gerettet. Die Bundesregierung zeigte so sehr deutlich, auf wessen Seite sie steht.

Währenddessen geht der Bildungsabbau munter weiter. Nach dem Vorbild des Bundes sollen die Bundesländer jetzt eine Schuldenbremse einführen – angeblich um ihre Haushalte zu sanieren. In Wahrheit geht es darum, das Geld, das man eben an Banken und Konzerne verschenkt hat, jetzt wieder einzusparen. So sollen zum Beispiel in Hessen im Bildungsbereich 80 Millionen € gekürzt werden. In Schleswig-Holstein hat die GEW anhand von Zahlen des Bildungsministeriums errechnet, dass ca. 1500 Lehrerstellen nicht besetzt sind – und die Landesregierung will noch mehr Stellen streichen. In den anderen Ländern sieht es nicht besser aus. Hat sich also nichts geändert? Etwas schon: Hunderttausende sind unzufrieden und nicht bereit, das alles so weiter hinzunehmen. Während der Bildungsstreiks haben viele begriffen: Wer kämpft kann verlieren, wer nicht kämpft, hat schon verloren.

Darauf kann jetzt aufgebaut werden. Aber bis zum November bleibt noch viel zu tun. In vielen Orten sind die Komitees und Bündnisse eingeschlafen und müssen wieder belebt werden. Das ist die Grundlage für erfolgreiche Bildungsstreiks. Gleichzeitig muss aus den Fehlern und Schwächen der vorangegangenen Bildungsstreiks gelernt werden, die die Bewegung in der Vergangenheit teilweise hatte.

„Wir sind nicht allein – wir müssen gemeinsam mit Azubis, LehrerInnen und Eltern kämpfen“

Die maroden Schulgebäude und die fehlenden Lehrkräfte sind Punkte, wo Azubi- und Schülerforderungen verknüpft werden können. Außerdem spielt die Forderung nach mehr Ausbildungsplätzen und besseren Ausbildungsbedingungen für Schüler ebenfalls eine wichtige Rolle, denn sie sind die nächsten Azubis.

Konkreter werden

Teilweise konnten schon Erfolge errungen werden. Das hat vor allem dort geklappt, wo die bundesweiten Forderungen auf die konkrete Situation vor Ort angepasst wurden. In NRW konnten die Kopfnoten wieder abgeschafft werden. Genauso kann es mit ganz konkreten Forderungen zu einem Thema an einer einzelnen Schule sein. Der Vorteil: Hier ist es leicht, die Schüler mit einzubeziehen und mit ihnen Kämpfe zu führen. Das verschafft dann auch im Endeffekt der Bildungsstreikbewegung eine bessere Grundlage.

Vollversammlungen haben sich in der Vergangenheit als ein sehr gutes Mittel erwiesen, ganze Schulen zum Bildungsstreik zu bewegen. Sie bieten auch die Möglichkeit, noch mal auf die inhaltlichen Forderungen einzugehen und diese zu begründen, damit der Streik nicht zum inhaltsleeren „Happening“ verkommt.

Nur ein Strohfeuer?

Wir haben erlebt, dass die Bildungsstreiks teilweise wie ein Strohfeuer waren: Auf einmal gingen ein paar tausend Leute auf die Straße. Anschließend waren sie enttäuscht, dass die Demo keine grundlegenden Veränderungen gebracht hat. Dieses Problem kann nur dann gelöst werden, wenn einerseits gegen Illusionen angegangen wird und andererseits aber die Bewegung besser organisiert wird, wenn sie „stabiler“ wird. Denn es bleibt dabei: Es geht nicht darum, die Herrschenden von einem vernünftigeren Bildungssystem zu überzeugen. Wenn die Kosten der Krise bei unserer Bildung eingespart werden, dann hilft nur Druck machen. Mit neuen Bildungsstreiks am 17. November – im ganzen Land, in jeder Schule.

* Mitglied des Bundesvorstandes der SDAJ (Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend) und aktiv in der SchülerInnen-AG