Nato-Gipfel in Chicago

 Kürzlich fand das grösste Gipfeltreffen in der Geschichte der Nato in Chicago statt. Vertreter aus 60 Ländern und Organisationen, darunter 50 Regierung und Staatsvertreter nahmen an dem Gipfel teil. Das Treffen wurde von Demonstrationen begleitet.

Im Mittelpunkt des Nato-Gipfels stand  das neue Konzept „Smart Defense“ (Intelligente Verteidigung). Demnach sollen im Allgemeinen die Kosten für Kriege gesenkt und eine engere Kooperation gegen die „weltweiten Bedrohungen“ erreicht werden. Eineinhalb Jahre nach dem Grundsatzbeschluss von Lissabon haben die 28 Nato-Länder die erste Phase des europäischen Raketenabwehrschirms beschlossen, welches ein Teil des „Smart Defence“ darstellt. Das ganze soll aber erst im Jahre 2020 voll einsetzbar sein, bis dahin wird es schrittweise aufgebaut. In dem ersten Schritt wurde jetzt ein in der Türkei stationiertes Frühwarnradar mit Abfangraketen auf einem US-Kreuzer im Mittelmeer vernetzt und diese Abfangfähigkeiten unter das Kommando eines Nato-Gefechtsstandes in Rheinland-Pfalz gestellt. Die nächste Phase soll etwa in den Jahren 2016 bis 2017 erreicht werden, wenn deutsche Raketen, mit US-Abfangraketen in Rumänien und den Niederlanden in das System einbezogen werden. Im Jahre 2018 sollen noch US-Abfangraketen in Polen hinzukommen.

Mit diesem System sollen Raketen aus feindlichen Staaten abgefangen werden, von denen sich die Mitgliedsstaaten immer häufiger „bedroht“ fühlen. Der Raketenschirm soll Europa „Schutz vor einer möglichen Bedrohung“ durch Mittelstreckenraketen mit einer Reichweite von bis zu 3000 Kilometer bieten, (in-)offiziell ist das ganze gegen den Iran gerichtet. Jedoch verfügt der Iran weder über Atomwaffen, noch über entsprechende Langstreckenraketen. Die Nato sieht sich aber einer „wachsenden Bedrohung“ durch Raketen ausgesetzt, da demnach mehr als 30 Länder solche Technologien besitzen oder zumindest daran arbeiten sollen. Was verschwiegen wird: Die meisten sind bereits Nato-Mitglieder oder Verbündete! Durch dieses System ist die Welt der Gefahr eines Krieges einen grossen Schritte näher gekommen.

Weiterhin beschloss die Nato, resultierend aus dem Libyen Krieg, ihre Bodenaufklärung zu verbessern. So wurde ein Bodenaufklärungssystem AGS (Alliance Ground Surveillance) beschlossen, welches 2016 bereit sein soll und von 13 Staaten gemeinsam aufgebaut wird.

 

Afghanistan weiterhin Kriegsgebiet

Ein weiteres wichtiges Thema in Chicago war das Vorgehen in Afghanistan. Um die Kampfeinsätze bis Ende 2014 zu beenden, wurde ein neuer strategischer Plan verabschiedet.  Dieser überträgt die bisherigen Verantwortungen auf afghanische Sicherheitskräfte und verstärkt deren Ausbildung. Mit Ausbildern und milliardenschweren Waffen- und Militärlieferungen will die Nato nach vor Ende des Kampfeinsatzes Ende 2014 den „demokratischen Wiederaufbau“ in Afghanistan garantieren. Schon Mitte 2013 sollen afghanische Sicherheitskräfte die Kampfeinsätze gegen die Taliban führen. Weiterhin wurden die finanziellen Aspekte  und die Leistungen der Nato-Staaten festgelegt. Dabei geht es um jährlich 3,2 Milliarden Euro Unterhalt für Armee und Polizei. Deutschland will 150 Millionen Euro dazu beitragen. Der französische neugewählte Präsident Francois Hollande will seine Truppen trotz Diskussionen auf dem Gipfel bereits Ende 2012 zurückholen.

So wird nach 11 Jahren Tod, Zerstörung, Armut und Ausbeutung weiterhin Krieg geführt, indem neue Soldaten dazu ausgebildet werden, bestimmte Interessen zu vertreten.