Hisst die Segel Richtung Mali

Sinan Beden

 

Der nächste Einsatz der Bundeswehr im Ausland steht vor der Tür. Bundeskanzlerin Merkel, der Kriegsminister de Maizière und Außenminister Westerwelle sprachen sich für eine Beteiligung einer internationalen Mission aus. In dieser Mission soll es darum gehen, dass malische Militär auszurüsten und auszubilden.

 

Als Begründung für den Einsatz wird die Bekämpfung des „internationalen Terrorismus“ vorgeschoben. Auch, dass Mali am Abgrund stünde und nicht ein verlorener Staat werden solle, wird als Grund angeführt. Doch die Hintergründe sind wesentlich mehr und ausschließlich Wirtschaftliche, die mit einer angeblich rein humanitären Mission getarnt werden.

 

Der Norden Malis bildet seit der Abspaltung einen Rückzugraum für Terroristen.

Hintergrund für die Abspaltung des Nordens ist ein Tuareg-Aufstand, da diese die Unterdrückung und Ausbeutung nicht mehr hinnehmen wollten und auch einen Teil des bodenschatzreichen Nordens beanspruchten. Zuvor haben sämtliche westliche Regierungen die Rufe nach Selbstbestimmung und Unabhängigkeit ignoriert. Erst als sich radikal islamische Kräfte die Situation zunutze machten, sah die Bundesregierung Handlungsbedarf.

 

Die Heuchelei der Bundeskanzlerin wird insbesondere durch ihre Rede deutlich, in der sie sagte, dass ein „freiheitlich demokratisches“ Land wie Deutschland es nicht hinnehmen könne, dass der Norden Malis zum sicheren Rückzugsraum für Terroristen werde.

Dass sie aber mit einer Militärintervention eine Regierung stärk und stützt, die noch in diesem Jahr die amtierende Regierung mit Waffengewalt aus dem Amt geputscht hat, ignoriert Frau Merkel völlig.

 

Überdies hinaus droht auch ein ethnisch aufgeladener Konflikt, denn die Truppen der westafrikanischen Staatenunion ECOWAS, die dort stationiert sind, werden keinen Unterschied zwischen Tuareg und islamistischen Terroristen machen. Bereits jetzt gibt es entsprechende Meldungen.

 

Auch der von der Bundesregierung angeführte Hauptgrund, dass es nur eine Unterstützungsmission und keine bewaffnete sei, ist sehr scheinheilig. Denn US-amerikanische wie auch deutsche Ausbilder sind schon seit längerem vor Ort und bilden das malische Militär aus. Ebenso sind die von der Bundesregierung gewünschten Aufrüstungsprogramme seit Jahren am Laufen und das mit Kriegsgerät im Wert von mehreren Millionen Euro. Hinzu kommt, dass alle Mitgliedsstaaten der in den Konflikt involvierten ECOWAS bettelarm sind und sich einen militärischen Konflikt nicht leisten können und das Geld sinnvoller verwendet werden sollte.