Das Spinnennetz des Imperialismus

Sinan Beden

 

Laut Medienberichten wollen die USA ihre Spionagenetze global ausbauen. Die Ziele der Spionageangriffe sollen überwiegend „Islamisten“ in Afrika, China, Nordkorea und der Iran sein. Die USA wollen nach einem Bericht der „Washington Post“ Hunderte zusätzliche Spione ins Ausland schicken, die in einer ähnlichen Struktur, wie die der CIA, agieren sollen.

 

Die Spione werden allerdings für DIA (Defense Intelligence Agency) arbeiten. Ein Geheimdienst, der direkt dem Pentagon unterstellt ist. Ungefähr 1600 neue Spione sollen für das Netzwerk arbeiten, somit wird es ein Spionagenetzwerk von nie dagewesenen Ausmaßen geben. Das Aufgabenspektrum des DIA wird somit extrem erweitert, bisher war die DIA eigentlich nur für die „Berichtserstattung“ von der Kriegsfront verantwortlich.

 

Dieser Ausbau spiegelt die Politik Obamas wieder. Nach außen hin versucht sich der „Friedenspräsident“ der USA als Kriegsgegner darzustellen, in dem er Truppen aus Afghanistan abzog und vermeintlich die Besetzung im Irak beendete. Wenn man aber etwas hinter die Fassade schaut, wird schnell klar, dass alles anders ist. Unter Ex-Präsident Bush begannen die sogenannten „Drohnenangriffe“, waren aber unter George Bush im Verhältnis eine Seltenheit. Alleine in den ersten 15 Monaten von Obamas Amtszeit wurden mehr Angriffe geflogen, als in Bushs gesamter Amtszeit. Inzwischen hat der „Drohnenpräsident“ sogar eine „Kill-List“ unterschrieben, mit dem es dem Geheimdienst erlaubt ist, die auf ihr befindlichen Terrorverdächtigen ohne Gerichtsverhandlung oder ähnlichem zu bombardieren und so zu töten. Auf Obamas Konto gehen inzwischen 1842 Morde von denen nur ein winziger Bruchteil Terroristen waren. Die meisten Opfer waren unbeteiligte Zivilisten; Männer, Frauen und Kinder.

 

Diese Art von Kriegführung passt wesentlich besser zu dem Friedensnobelpreisträger Obama.

Sie ist nicht so aufsehenerregend. Die imperialistischen Kriegsanstrengungen der USA haben sich unter Obama nicht verringert, sie wurden nur verlagert, so dass die Morde und völkerrechtswidrigen Verbrechen der USA nicht mehr so präsent sind.