Kurz, knapp, Kultur

Bereits im vergangenen Jahr sorgten Kürzungen im Bereich Kultur in vielen Kommunen und Bundesländern zu Protesten. In Berlin und Bremen waren es die Opern und vor allem die Angestellten in diesen Kultureinrichtungen, die an erster Stelle von diesen Kürzungen betroffen waren. In Sachsen und Thüringen litten viele Orchester und Theaterbühnen unter den Kürzungsbeschlüssen. Allein der Staatsoper in Hamburg fehlen knapp 700.000 Euro jährlich, um überhaupt bestehen bleiben zu können – genauso die Bücherhallen, welche eine halbe Million Euro jährlich einsparen müssen. Auch in Köln sieht die Lage nicht rosiger aus. Alle städtischen Bühnen mussten letztes Jahr mit weniger Finanzmittel auskommen. Insgesamt wurde ihnen der Betriebskostenzuschuss um 1,4 Millionen Euro gekürzt. Erst vor Kurzem schloss sich auch in Essen das Bündnis „kulturgutEssen“ zusammen, um gegen die massiven Kürzungen aktiv zu werden. Denn der Rat der Stadt hatte im November 2012 im Zuge der aktuellen Haushaltskonsolidierung beschlossen, im Kulturbereich Kürzungen der Personalkosten vorzunehmen. Betroffen waren die Volkshochschulen, Musikschulen, das Stadtarchivhaus, die Alte Synagoge/Haus jüdischer Kultur und viele andere Kulturzentren. Doch nicht nur in Essen sieht die Lage diesbezüglich schlecht aus, sondern ganz NRW droht in Sachen Kultur eine drastische Kürzung. Denn der bislang auf 196 Millionen Euro bemessene Kulturhaushalt des Landes NRW, soll nun um 16 Millionen Euro verkleinert werden.

Doch dagegen protestiert der Kulturrat NRW, ein Zusammenschluss unabhängiger Organisation aus allen Kultursparten, entschlossen. Er ruft alle Landtagsabgeordneten auf, den von der Landesregierung vorgeschlagenen Kürzungen im Kulturhaushalt 2013 nicht zuzustimmen. Genauso hat der Rat auch eine Unterschriftenkampagne gestartet, die auch Unterstützung außerhalb des Landtages bekommt. In seinem Aufruf appelliert der Kulturrat an die NRW Regierung unter Hannelore Kraft und erinnert die Ministerpräsidentin an ihre Aussage in der Regierungserklärung, „Kunst und Kultur sind kein Luxus – und dürfen es gerade in schwierigen Zeiten nicht sein“. Auch verweist er auf die rot-grüne Koalitionsvereinbarung, in der es für die Jahre 2012 bis 2017 heißt: „Wir werden die Kulturförderung durch das Land für alle Sparten auch in Zukunft auf dem erreichten Niveau erhalten und – wo möglich und geboten – ausbauen.“ Jetzt aber sei das Gegenteil der Fall – keine Erhöhung, sondern eine Kürzung. „Der Kulturhaushalt soll jetzt von 196 Millionen Euro auf 180 Millionen Euro gekürzt werden. Ein Etat, der nur 0,33% des Landeshaushalts ausmacht, soll damit um 8,3% gekürzt werden und würde auf das Niveau von 2010 zurückfallen“, heißt es in der Erklärung. Weiterhin würde der Kulturrat NRW es nicht verstehen, warum die Landesregierung und damit auch die Regierungskoalition wegen einer möglichen Kürzung, die 0,03% des Landeshaushaltes ausmacht, ihre kulturpolitische Glaubwürdigkeit aufs Spiel setze. Denn im Vergleich zu Sparmaßnahmen in anderen Bereichen sei dies überproportional. Die Mittelstreichung sei ein „völlig falsches Signal für den Kulturstandort NRW“. Vor allem seien die Künstlerinnen und Künstler und die Kultureinrichtungen, Vereine und Kulturinstitutionen vor Ort, die u.a. mit zahlreichen Projekten in den Bereichen individuelle Künstlerförderung, regionale Kulturförderung und der Kultur im ländlichen Raum, Jugendkulturförderung und freie Kunstszenen arbeiten, betroffen. Durch die Kürzungen bestehe insofern auch die Gefahr, dass Strukturen, die in den letzten Jahren durch ein großes Engagement aufgebaut worden seien, unwiederbringlich zerstört werden können. Bei den Kürzungsplänen seien auch Mittel für das künftige Kulturfördergesetz einbezogen, welches für die Fortentwicklung der kulturellen Aktivität in NRW von besonderer Bedeutung sei.

Kürzungen im Bereich Kultur bringt vor allem auch die Privatisierung und Eli­ti­sie­rung der Kultureinrichtungen mit sich und sorgt dafür, dass die Teilhabe des Normalsterblichen und Durchschnittsverdienenden am kulturellen Leben mehr und mehr erschwert wird. Vor allem in einem Bundesland wie NRW, wo Kunst und Kultur ihre Metropolenstädte wie Köln, Düsseldorf, Ruhrpott usw. hat, wären diese Kürzungen nichts anderes als ein „kultureller Amoklauf“, welcher so schnell wie möglich verhindert werden muss. Dies könnte bereits mit einer Unterschrift auf der Kampagnen Web-Site des NRW Kulturrats beginnen: www.kulturrat-gegen-kuerzungen.de

 

Yasemen İlhan