Türkei: Wie geht es weiter mit dieser Politik?

Türkei+Syrien

Im Anschluss an seine Reise durch die Länder des Nahen Ostens traf Ministerpräsident Erdogan einmal mehr eine Voraussage darüber, wie lange sich das Assad-Regime noch halten könnte: “Bashar Assad steht kurz vor seinem Abgang!” Man könnte sagen, dass doch jeder Mensch irgendwann mal den Abgang macht. Erdogan meinte aber nicht dieses unumgängliche Ende eins jeden. Er geht davon aus, dass es im Falle von Assad bald so sein wird. Wenn wir zurückblicken, sehen wir, dass Erdogan in den letzten zwei Jahren schon sehr oft das bevorstehende Ende Assads prophezeit hat. Man wird allerdings den Eindruck nicht los, dass jede Prophezeiung das Leben des Assad-Regimes um einige Monate verlängert hat. Und wir sehen, dass nach jeder Prohezeiung eine weitere Lücke in die Erdogan-Davutoglu-Front geschlagen worden ist.

Zu den beiden vehementesten Befürwortern einer Intervention in Syrien gehört auf der einen Seite die Türkei und auf der anderen Seite der Qatar. In letzter Zeit wurden Meldungen bekannt, wonach der Qatar sich der russischen und iranischen Haltung annähert und sich für den Plan ausspricht, der Gespräche zwischen Assad und der syrischen Opposition vorsieht. Somit ist die Türkei das letzte Land, das sich dieser Initiative widersetzt.

Auf die Frage “Wer ist sonst noch dagegen?”gibt es eine einzige Antwort: Die al-Nusra-Front und weitere, mit ihr kooperierende terroristische Gruppen, die sich für einen “Gottesstaat Syrien” einsetzen. In seiner Erklärung nach dem Besuch in Qatar sagte Erdogan, die oppositionellen Kräfte in Syrien würden auch gegen die kurdische PYD (Anm. d. Übersetzers: “Partei der Demokratischen Union“, eine kurdische Partei in Syrien) einen ganz guten Kampf führen. So machte er selbst deutlich, in welchen oppositionellen Kräften in Syrien die Türkei ihre Verbündeten sieht.

Der Plan der Türkei, Assad zu stürzen, basiert – abgesehen von Details – auf zwei Säulen: 1. Durch die Terroranschläge einiger bewaffneter Kleingruppen soll das Land destabilisiert werden. 2. Die daraus resultierende Massenflucht mit all ihren “humanitären Problemen” soll dann zum Vorwand für eine Intervention in Syrien gemacht werden. Am Ende dieses “humanitären Einsatzes”, so die Hoffnung, würde dann der Sturz Assads stehen.

Die erste Säule dieses Plans wurde erfolgreich verwirklicht, wobei der türkische Beitrag hierzu nicht unbeachtlich war. Allerdings blieb bei der zweiten Säule die erhoffte Intervention der westlichen Imperialisten aus, weil diese gegen die Ziele und Methoden der bewaffneten, von der Türkei unterstützten Gruppen, Bedenken äußerten. Somit wurde der Plan in seiner Ganzheit untergraben. Darüber hinaus wurde das Hauptquartier der Opposition von der syrisch-türkischen Grenze nach Doha verlagert, um den Einfluß der Türkei auf sie zurückzudrängen. Es ist bekannt, dass der Qatar die syrische Opposition mit rund 4 Mrd. US-Dollar unterstützt. So entstand eine neue Opposition, die nicht mehr unter dem Einfluß der Türkei, sondern des Westens und Qatars steht. Sie ist zugleich ein Zentrum, das manche islamistischen Gruppen in sich vereinigt und andere in ihrer Peripherie hält. Die Türkei versucht, weiter ihren Einfluß auf diese Gruppen geltend zu machen und den Schaden zu begrenzen. Allerdings vereinsamt sie immer mehr und hat nur noch die al-Nusra-Front als einzige Verbündete, nachdem der Qatar einen Wechsel vollzogen und eine Position eingenommen hat, die nicht mehr im Widerspruch zu der Linie von Rußland und des Iran steht.

Jetzt beklagt sich Erdogan darüber, dass die Türkei vom Westen und den arabischen Ländern im Stich gelassen wurde und für die Ausgaben für die syrischen Flüchtlinge in Höhe von 600 Mio. US-Dollar allein aufkommen muss. Das ist allerdings nur eine Folge. Der Grund, der dazu führte, liegt in der Syrien-Politik der Türkei und dem ihr zugrunde liegenden Traum, auf dem Territorium des Osmanischen Reiches unter den geänderten Bedingungen unserer Zeit eine neue Herrschaft zu installieren. Alles andere ist lediglich ein Ausdruck der Bemühungen, Assad, den Westen und die syrische Opposition zu beschuldigen. Wenn das Duo Erdogan-Davutoglu seine Syrien-Politik nicht überprüft, ist das Scheitern nur eine Frage der Zeit – und die könnte noch vor dem “Abgang Assads” kommen.

İhsan Çaralan