Der 1. Mai und seine Folgen

İhsan Çaralan

Der 1. Mai wurde als Tag der Einheit, Solidarität und des Kampfes der internationalen Arbeiterklasse weltweit gefeiert. Auch in der Türkei fanden zahlreiche Mai-Feiern statt, die nach der Anzahl der Teilnehmer zu den größten weltweit gehören.

Auffällig war die Beteiligung der Metallarbeiter, die Mitglied der Einzelgewerkschaften Türk Metal, Birleşik Metal-İş und Çelik-İş sind und den Countdown für den bevorstehenden Streik in der Branche gestartet haben. Den Kundgebungen in den Industriestädten Bursa, İzmir und Gebze drückten die Metaller ihren Stempel auf.

Fast alle Veranstaltungen standen unter dem Motto „Nein zur Leiharbeit, Flexibilisierung, Deregulierung und zur Behinderung gewerkschaftlicher Arbeit!“

Man kann auch sagen, dass in den kurdischen Städten im Vergleich zu den Vorjahren mehr Veranstaltungen stattfanden und bei diesen Kundgebungen Forderungen, die unmittelbaren Bezug zu den Forderungen der Arbeiterbewegung hatten, stärker in den Vordergrund gerückt wurden. Beispielhaft für die zukünftige Entwicklung der Arbeiterbewegung in dieser Region kann man auf den Streik von 2.000 Beschäftigten in einer Ziegelei in Diyarbakır hinweisen, den sie am Tag der Arbeit starteten, um bessere Arbeitsbedingungen durchzusetzen.

Selbstverständlich schlugen sich auch Forderungen bezüglich des „Friedensprozesses“ bei den Mai-Veranstaltungen auf eine vielfältige Art und Weise nieder. Die Forderung des kurdischen Volkes nach Gleichberechtigung und Freiheit wurden besonders bei den Kundgebungen in der kurdischen Region stark betont. Es fiel positiv auf, dass beim diesjährigen 1. Mai auch im Westen des Landes bei den Kundgebungen diesbezügliche Forderungen mehrfach betont wurden. Die Losung „Arbeit-Frieden-Freiheit“ war auf den Kundgebungsplätzen allgegenwärtig. Ein Großteil der Arbeiter war sich bewusst, dass die Frage des Friedens mit der Frage der Demokratisierung unmittelbar zusammenhängt. Dies fand ihren Ausdruck auf zahlreichen Transparenten und Plakaten, die von Arbeitern getragen wurden.

Es stellt sich die Frage, welchen Platz die Maikundgebung in İstanbul eingenommen hat. Man muss einräumen, dass die Debatte um den Taksim-Platz nicht unbedingt einen positiven Beitrag zu dieser Gesamtentwicklung geleistet hat. Deshalb muss die Maikundgebung in İstanbul gesondert unter die Lupe genommen werden.

Nach dem Verbot der Maikundgebung auf dem Taksim-Platz durch den Gouverneur von İstanbul waren die Gewerkschaften nicht in der Lage, mit einem taktischen Manöver dagegen zu halten. Das Polizeipräsidium und der Gouverneur von İstanbul hingegen setzten sich durch und nahmen die angekündigte Veranstaltung auf dem Taksim-Platz zum Anlass für eine Generalprobe, wie die Sicherheitskräfte bei gesellschaftlichen Ereignissen die Stadt belagern könnten.

Die Verantwortung dafür tragen in erster Linie sicherlich der Gouverneur von İstanbul und die hinter ihm stehende Regierung. Es ist jedoch auch zu betonen, dass die Führungen verschiedener Gewerkschaften, die der Staatsmacht den Vorwand für ihr Vorgehen lieferten, vor allem darauf bedacht waren, diverse politische Kreise zufrieden zu stellen und ihren „Fetischismus“ für den Taksim-Platz als Ort der Maikundgebung zu stillen. Dieser „Verehrung“ eines Platzes nachzugeben und den Tag der Arbeit nicht als einen Tag des Kampfes und der Arbeiterklasse sowie deren Forderungen mit anderen Mitteln zu feiern, kann nicht entschuldigt werden.

Allerdings bestanden die Mai-Feiern in İstanbul nicht ausschließlich aus den Auseinandersetzungen und dem „Konflikt“ um den Taksim-Platz. In den Industriegebieten wie Tuzla und Esenyurt fanden zahlreiche Mai-Aktionen statt, bei denen die Arbeiter aus den Betrieben ihren Forderungen Nachdruck verliehen. Damit zeigten sie, dass der Tag der Arbeit nicht ausschließlich aus der Debatte um den Austragungsort bestehen darf und gaben auf den Aufruf der Gewerkschaftsführung und diverser politischer Gruppen die Antwort, dass sie auch Alternativen haben.

Ein anderer Aspekt der Mai-Aktionen besteht in den Bemühungen rechter und vermeintlich linker Nationalisten, den 1. Mai für ihre eigenen Interessen zu instrumentalisieren. Sie führten in İzmir und Ankara separate Maikundgebungen durch, bei denen sie den 1. Mai als Vorwand für eine nationalistische Demonstration nutzten. Die regierungsnahe Memur Sen wich nach Çanakkale aus, um den „Geist von Çanakkale“, also der Schlacht um die Meeresenge zum Marmara-Meer im 1. Weltkrieg wieder aufleben zu lassen. Die TKP dagegen erklärte ihre Mai-Feier im İstanbuler Stadtteil Kadıköy zu der einzig wahren Maikundgebung.

Heute macht der Kampf der Arbeiterklasse es unumgänglich, dass sich die Kräfte der Arbeiterbewegung neu positionieren müssen. Der diesjährige 1. Mai bot die ersten Anzeichen dafür, wer diese Kräfte sind und wie sie sich zu positionieren haben. Trotz der Einmischungen aus den „eigenen Reihen“ und von außen sowie der Versuche, den Kampf der Arbeiterklasse zu spalten, wurde der Tag der Arbeit in diesem Jahr als ein Tag der Einheit, Solidarität und des Kampfes der internationalen Arbeiterklasse mit mehr Teilnehmern als in den Vorjahren begangen. Und 2014 wird die Zahl der Teilnehmer und der Mai-Aktionen steigen. Nächstes Jahr werden auch die Forderungen fortschrittlicher sein, als in diesem und den vergangenen Jahren. Die Vorboten dafür gab es in diesem Jahr zur Genüge.