Schwerverletzte bei Blockupy-Demonstration

Gülcin Mengi

Die im vergangenen Jahr als Antwort auf die Finanz- und Wirtschaftskrise entstandene antikapitalistische Bewegung Blockupy fand dieses Jahr zum zweiten Mal statt. Über zwei Tage versammelten sich rund 10.000 Aktivisten in Frankfurt, um gemeinsam ihre Empörung unter anderem gegen Spardiktate und den Sozialabbau zu demonstrieren. Am 31. Mai fanden dann zunächst verschiedene Blockadeaktionen mit dem Ziel, den ,,üblichen Geschäftsablauf der Akteure des Krisenregimes öffentlich zu stören‘‘, statt. Hierzu versammelten sich am frühen morgen etwa 3000 Menschen vor der Europäischen Zentralbank und blockierten erfolgreich dessen Eingänge, wobei es bereits zu ersten Einsätzen von Schlagstöcken seitens der Polizei kam. Die Bewegung zog dann zur deutschen Bank, vor dessen Toren eine Kundgebung gegen die Lebensmittelspekulationen durch Banken gehalten wurde. Im weiteren Verlauf des Tages teilte sich dann die Menge in zwei Teile auf, während etwa 800 Aktivisten zum Flughafen zogen und dort erfolgreich den Terminal 1 als Reaktion auf die Flüchtlingsabschiebung blockierten, versammelte sich der Rest auf der Zeil, der großen Einkaufsstraße Frankfurts.

Am Samstag schließlich war der Tag der Demonstration. Auch hier versammelten sich am Vormittag Tausende am Baseler Platz, um gemeinsam zur Europäischen Zentralbank zu ziehen. Dies wurde jedoch seitens der Polizei nicht zugelassen. Bereits kurze Zeit, nachdem sich die Masse in Bewegung gesetzt hatte, stürmten gepanzerte Polizeibeamte in die Demonstrantenmenge und scheuten nicht davor zurück, radikal Schlagstöcke und Pfefferspray einzusetzen. Mehrere Menschen, darunter auch ein Journalist wurden hierbei teilweise schwer verletzt und mussten medizinisch behandelt werden. Der Einsatz des Pfeffersprays erfolgte zum Teil gezielt und aus direkter Nähe in die Gesichter der Demonstranten – Ein Akt, der die Frage des polizeilichen Sadismus aufwirft. Durch ihren Eingriff trennten die Polizisten den vorderen antikapitalistischen Block vom Rest des Demozuges ab und kesselten diese über Stunden ein. Ihren brutalen Eingriff begründete die Polizei damit, dass die Aktivisten größtenteils vermummt und somit passiv bewaffnet seien. Bis in den späten Abend hinein blieben die Demonstranten eingekesselt und durften erst gegen die Abgabe ihrer Personalien den Kessel verlassen.

Das harte Vorgehen der Polizei, trotz eindeutiger Demonstrationserlaubnis seitens des Frankfurter Verwaltungsgerichtes zeigt wieder einmal, dass das Recht auf Demonstrationsfreiheit und auf freie Meinungsäußerung nur solange gestattet sind, solange sie nicht das herrschende System kritisieren. Wer eine andere Meinung hat, wird, wenn es sein muss auch mit Gewalt, zum Schweigen gebracht. Aber egal wie sehr man auch versucht, die Blockupy Bewegung einzugrenzen, sie hat ein erfolgreiches Zeichen gegen die Krisenakteure und das kapitalistische System gesetzt.