Taksim, Juni 2013 – ein großes und viele kleine Lehrstücke

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Seit einem Vierteljahrhundert lebe ich zusammen mit meiner Frau, der Autorin, Kritikerin und Publizistin Zehra Ipşiroğlu, in Köln und Istanbul, aber noch kein Mal waren unsere Tage am Bosporus so aufregend, ermutigend und bedrückend wie im Juni 2013. Denn wir wohnen nur wenige Minuten entfernt vom jetzt in aller Welt bekannten Taksim-Platz und Gezi-Park. Wir haben die erstaunliche Entfaltung der Protestdemonstration und Parkbesetzung durch Tausende von jungen, friedlichen, demokratischen, kreativen und unglaublich disziplinierten Türkinnen und Türken täglich miterlebt. Wir sind jeden Tag durch den Park gewandert, haben die breite Vielfalt der beteiligten Gruppen wahrgenommen, von Umweltschützern bis zu Pazifisten, von Anarchisten bis zu Frauengruppen. Wir haben den Einfallsreichtum der improvisierten Angebote bestaunt, von einer Park-Bibliothek, die sich aus zahlreichen Bücherspenden speist und alle Lesehungrigen gratis versorgt, bis zum Kinderspielplatz im Schatten der bedrohten Bäume. Wir haben den freien, offenen, solidarischen Erfahrungsaustausch zwischen den Menschen und Gruppen beobachtet.

Wir haben mit Abscheu die erste und die jüngste, womöglich noch keineswegs letzte Welle von brutaler, heuchlerisch gerechtfertigter Polizeigewalt beobachtet, waren am Rande selber dem Gas ausgeliefert, das in großen Massen gezielt auf die Körper der Demonstrierenden geschossen wurde, ohne jede Rücksicht auf Anwohner und Passanten, und das einmal auch bis in unsere stille, kleine Straße herunter drang. Wir haben vor allem mit Entsetzen die unvorstellbar primitive, demagogische Hetze registriert, die von Anfang an bis heute von oben gegen die Protestierenden ausgeübt wurde und wird. Was gibt es an diesem großen Lehrstück über Demokratie und Demokratiefeindschaft zu lernen, und welche kleinen Lehrstücke enthält es?

Die überall zu lesende und in Sprechchören zu hörende Hauptforderung der Protestierenden, außer der, den Gezi-Park nicht zu zerstören, wie es Herr Erdoğan vorhat, heißt: Tayip, istifa! Tayip, tritt zurück! Warum? Weil Erdoğan für sie die hässliche Verkörperung der Arroganz der Macht ist, weil ihrem Protest vor allem ein Wunsch zugrunde liegt: nicht mehr autoritär bevormundet zu werden, sondern frei leben, atmen, denken und kommunizieren zu können. Der, dem die Rücktrittsforderung gilt, der sich heute die Hälfte aller wahlberechtigten Türken anschließen würde, hat sie zweifellos genau vernommen. Denn er übergeht sie zwar in seinen Reden verbissen, aber die wutschäumende, unverantwortliche Demagogie dieser Reden zeigt, dass er seine jungen Kritiker genau verstanden hat. Diese begründen ihre Kritik nicht nur mit vielen guten Argumenten, sondern erlauben sich auch alle möglichen, bald mehr, bald weniger gelungenen Scherze über den allzu mächtigen Machtdemonstrierer da oben. Weniger gelungen, weil historisch ahnungslos, fanden wir bisher Plakate, auf denen Erdoğan als zweiter Hitler erscheint. Das erinnerte uns daran, dass türkische Medien bei jeder Gelegenheit auch Merkel mit Hitler vergleichen. Jetzt aber redet der türkische Ministerpräsident so, also wolle er solche Vergleiche selber provozieren.

Ein Beispiel, ein kleines Lehrstück: die souveräne, humoristische Selbstbenennung des Protestvolks als „çapulcu“. Die riesige Masse der Demonstrierenden, so bunt und pluralistisch sie sich zusammensetzt, hat unglaublich konsequent auf Gewaltlosigkeit gegenüber Menschen und Sachen gesetzt. Anders könnte man auch keinen Park gegen prestige- und profitsüchtige Abriss- und Baupläne verteidigen. Wie aber diffamiert sie der, dem die vom Volk ausgehende Staatsgewalt in die Hände gelegt ist: als Haufen von Plünderern (çapulcu). Erdoğan redet aber außerdem seit Tagen davon, dass hinter den Protesten, die über lokalen Umweltschutz hinausgehen, finstere ausländische Mächte stecken würden. Auch dabei benutzt er das Wort ‚çapulcu‘ (Hürriyet Daily News: „çapulcu interest rate lobby“), jetzt aber mit einem hämisch-antisemitischen Hintersinn, den seine islamistischen Anhänger genau decodieren können, weil eine entsprechende Hetzpresse wie die unvorstellbar demagogische Zeitung Yeni Safak permanent diesen Code verwendet: Die internationale Verschwörung gegen die Türkei besteht aus zinsnehmenden Wucherern (çapul-Jew), sprich: jüdischen Finanzmagnaten, dem katholischen Opus Dei (Hat nicht der Papst gerade wieder die Lüge von einem Genozid an den Armenieren verbreitet?) und den freimaurerischen Illuminaten! Wer so redet, darf sich nicht wundern, wenn ihm ein Hitlerbärtchen über die Lippen gemalt wird.

Die gefährliche Hemmungslosigkeit von Erdoğans Rhetorik zeigt sich auch an seinem Umgang mit der Wahrheit: Er behauptet Falsches, das wird öffentlich widerlegt, und er wiederholt das Falsche. So seine als Retourkutsche gegen Kritik seitens der US-Regierung gedachte Behauptung, beim Vorgehen gegen Protestierende in New York habe man 17 Menschen getötet. Die US-Botschaft in Ankara dementiert das, Erdoğan wiederholt es. […]

Rhetorische Dummdreistigkeit gibt es nicht nur ganz oben, auch auf lokaler Ebene. Beim ersten Polizeigewalt-Exzess kam heraus – und wurde danach weitgehend vertuscht -, dass zahlreiche Polizisten sich geweigert hatten, bei solch einem Einsatz mitzumachen. Später gab ein Polizeigewerkschafter bekannt, sechs Istanbuler Polizisten hätten, vermutlich unter dem extremen Stress dieses gewaltsamen Einsatzes, Selbstmord begangen. Die Polizeibehörde dementierte wie folgt: Erstens ging sie auf die Zahl 6 nicht ein. Zweitens erklärte sie drei der Selbstmordfälle auf ihre Weise: Ein Polizist hätte Familienkrach gehabt, einer psychologische Probleme, einer habe sich aus Trauer darüber getötet, dass sein Bruder bei einer Polizeiprüfung durchgefallen sei. Wie werden weitere Fälle erklärt werden? Polizist sieht beim Einsatz die Parole: „Tayyip istifa! Erschüttert darüber geht er in den Freitod, gehorsam dem Versprechen der AKP-Fanatiker, die beim Empfang am Flughafen ihrem Führer zugebrüllt hatten: Erdoğan, wir sterben gern für dich! […]

Wird mit der hasserfüllten, lernunfähigen Reaktion der AKP-Regierenden auf die Istanbuler und landesweiten Protestdemonstrationen – in mehr als 80 Städten – die Hoffnung auf einen demokratischen Islam in einem Lande zu Grabe getragen? Hatte überhaupt noch jemand diese Hoffnung? Gibt es nicht vielmehr in der Türkei seit zehn Jahren eine zunehmende Polarisierung zwischen antidemokratischen Islamisten und demokratischen Antiislamisten?

Gehört Erdoğan zum Typ des sich am Ende selbst demontierenden Macht-Psychopathen, oder ist sein scheinbar nur psychopathisches Gebaren gut gezielte und gut funktionierende Demagogie zum Zweck des Machtausbaus um jeden Preis?

Ist die fast totale Zensur und Selbstzensur der türkischen TV-Sender während der ersten Protestwoche, weil in einer Demokratie unvorstellbar, ein warnendes Indiz nicht nur für islamistische, sondern auch für totalitäre Tendenzen? Gehört zu solchen Tendenzen auch, wenn der Verdacht sich verdichten sollte, dass die einzelnen Figuren, die der Polizei mit Gewalt begegneten, von dieser selbst beauftragt wurden, um einen Vorwand zum Eingreifen zu haben? Die friedlichen Demonstranten stellten sich wiederholt unter Selbstgefährdung als Menschenkette zwischen diesen zwielichtigen Figuren und der Polizei auf. Auch wie mit den Verhafteten umgegangen wird, was für fragwürdige Formulare sie unterschreiben sollen, spricht für totalitäre Herrschaftstendenzen inmitten einer bisher immer nur halbwegs demokratisierten Türkei.

Ist die türkische Kombination von Islamismus und Neoliberalismus, die gegenwärtig ihr wahres, hässliches Gesicht zeigt, etwas Exotisches oder ein Lehrstück auch für westliche Länder, in denen der immer destruktiver wirkende Neoliberalismus gleichfalls Repression, Polizeigewalt, Zensur braucht, um protestierende Massen in die Schranken zu weisen? Brutaler Polizeieinsatz im Frankfurter Bankenviertel – ein Lehrstück?

Wir leben in unserer Straße – wie wir bisher hoffen – in beruhigender Nachbarschaft mit der netten deutschen Generalkonsulin in ihrer einschüchternd protzigen kaiserlichen Botschaft. Die Gasschwaden nebelten wie uns auch sie zeitweilig ein. Auf unsere briefliche Anfrage, wie denn unsere diplomatische Vertretung ihre Verantwortung für deutsche Staatsbürger wahrnehme, die von der explodierenden Staatsgewalt ebenso betroffen sein könnten wie die friedlichen Demonstrierenden und die Tausende von türkischen Anwohnern, kam keine Antwort. Dafür aber stellte unsere liebe und fürsorgliche Frau Generalkonsulin die Mitteilung ins Net: „Das Generalkonsulat empfiehlt, Massenansammlungen zu meiden und besondere Vorsicht walten zu lassen. Die genannten Stadtteile sollten nur für unvermeidliche Wege aufgesucht werden; Reisende sollten möglichst in anderen Stadtteilen Unterkunft nehmen.“ […]

 

Norbert Mecklenburg

 * Aufgrund von Platzmangel musste der Artikel leider gekürzt werden.