Arm und Reich – Notwendiges Naturgesetz?

Gülcin Mengi

Die Kluft zwischen arm und reich wird immer größer –das wird aus der neuesten Studie des Institutes für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) ersichtlich. Basis der Studie sind Daten des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), welches jährlich mehrere Tausend Haushalte in Deutschland nach ihrer Einkommenssituation befragt. Die aktuellste Studie fokussiert sich in ihrer Analyse auf den  Zeitraum zwischen 1991 bis 2010.

Festzustellen ist, dass die Ungleichheit der Haushaltsnettoeinkommen im beschriebenen Zeitraum um 13 Prozent zugenommen hat. Der Anstieg von Mini-Jobs, Teilzeit- und Zeitarbeit sind dabei erhebliche Faktoren für dieses Ergebnis. Die sogenannte „Flexibilisierung des Arbeitsmarktes“ in Form der Agenda 2010 hat diesen Verlauf beträchtlich verschärft.

Immer wieder wird damit geprahlt, dass Kapitaleinkommen gestiegen seien und Deutschland im Laufe der Eurokrise sogar mit einem Aufschwung davon gekommen sei. Was dabei verschwiegen wird, ist, dass davon nur Wohlhabende, die es sich leisten konnten in Finanzprodukte zu investieren, profitieren. Ein weiterer maßgeblicher Grund für die steigende Ungleichheit ist im Steuersystem zu finden. Beschlossene Steuersenkungen haben dabei nur höhere Einkommen und Vermögende entlastet. Während der Spitzensteuersatz im Zeitraum zwischen 1991 und 2010 um elf Prozent gesenkt wurde, wurde der niedrigste Steuersatz lediglich um fünf Prozent verringert. Abgesehen davon wurde die Vermögenssteuer im Jahr 1997 gänzlich abgeschafft und auch Kapitalgewinne immer geringer besteuert. Schließlich hat die Mehrwertsteuererhöhung im Jahre 2007 einkommensschwache Haushalte deutlich stärker getroffen, als Haushalte mit höherem Einkommen.

„In Deutschland herrscht Rekordbeschäftigung“ – damit prahlt die CDU/CSU/FDP- Bundesregierung nicht selten. Doch betrachtet man die Tatsache, dass dieser „Rekord“ auf den Niedriglohnsektor zurückzuführen ist,  lässt sich leicht feststellen, dass dies nichts an der Lage der einkommensschwachen Haushalte ändert. Zwar sind mehr Menschen in einem Beschäftigungsverhältnis, jedoch arbeiten sie im Schnitt  weniger Stunden für weniger Geld oder in kurzzeitig befristeten Arbeitsverhältnissen. Die Reallöhne in Deutschland sinken bereits seit 20 Jahren stetig.

Neben den unsicheren und schlecht bezahlten Arbeitsbedingungen, muss die  breite Masse der Arbeiterschaft ihrer Aufgabe, die Steuerkassen des Staates zu füllen, nachgehen. Die Konfrontation mit steigenden Lebensmittel- und Energiepreisen und höheren Mieten, setzt nur noch das i-Tüpfelchen darauf.

Als Fazit der IMK Studie lässt sich also feststellen, dass das Geld weiterhin fleißig von Arm nach Reich fließt, während immer mehr Menschen in Deutschland verarmen. Das sind keine neuen Informationen und kein neues Geheimnis, was neu enthüllt wurde. Es ist eine Feststellung und sicherlich kein Naturgesetz. Es liegt jedoch in der Natur des kapitalistischen Systems, die Reichen noch reicher zu machen auf Kosten der werktätigen Bevölkerung. Und die einzige Möglichkeit, aus dieser Spirale herauszubrechen, ist dieses System zu zerbrechen!