Ein politisches Duett in Diyarbakir

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Der gemeinsame Besuch von Erdoğan mit dem Führer der Autonomen Region Kurdistan, Barzani und den beiden Sängern Şivan Perwer und İbrahim Tatlıses in Diyarbakir wurde zu der größten „Show“ im Jahre 2005. Damals hatte der Besuch im Anschluss an ein Gespräch Erdogans mit einer Reihe von Intellektuellen stattgefunden. Mit diesem Besuch, der ebenfalls das Ergebnis einer PR-Kampagne war, hatte Erdogan angeblich eine neue Ära in der kurdischen Frage einleiten wollen. Auf Ankündigungen wie „die kurdische Frage erkläre ich zur Chefsache“ oder „mit dem Thema ‚friedliche Lösung’ dieser Frage werden wir ab sofort anders umgehen“ folgte eine Zeit, in der keine konkreten Schritte unternommen wurden. Der bewaffnete Konflikt ging weiter und Tausende von kurdischen Politikern, Rechtsanwälten und Journalisten wurden verhaftet. Damals wollten alle in Diyarbakir dem Ministerpräsidenten Vertrauen schenken und eine Chance geben, damit das Blutvergießen ein Ende hat. Nach den pausenlosen Verhaftungswellen in den Jahren danach schlug diese Stimmung jedoch um.

Der neuerliche Besuch fällt zeitlich mitten in den Prozess, den die vor acht Monaten verlesene Botschaft von Öcalan einleitete. Welche Bedeutung hat dieser Besuch? Diese Frage muss aus den unterschiedlichen Blickwinkeln der beteiligten Akteure beantwortet werden. Auf der einen Seite sehen wir, dass die PKK bzw. BDP den freundlichen Gastgeber abgeben. Sie misstrauen dem Braten aber und sind vorsichtig, um Barzani in seiner feindseligen Haltung gegenüber Rojawa und Erdogan in der Türkei nicht zu stärken. Deshalb begleiteten zwar einige BDP-Abgeordnete Erdogan und Barzani bei diesem Besuch in der Stadt. Gleichzeitig hielten sie sich bei ihrer Kritik nicht zurück. So war z.B. auf einem Transparent der an Barzani gerichtete Spruch zu lesen: „Statt die AKP in ihrem Wahlkampf zu unterstützen, sollst du dich mit unserem Volk in Rojawa vereinigen!“ Auch die Kritik aus den Reihen der BDP-Anhänger an Erdogan war immer wieder zu vernehmen.

Aus der Sicht des Ministerpräsidenten kann man folgende Feststellung treffen: Der Besuch von Erdogan beim OB von Diyarbakir darf nicht in den Hintergrund geraten und ist nicht weniger wichtig, als das Treffen mit Barzani. Dies ist bis dato einmalig und der Ausdruck der Kalkulation, das von der Basis der PKK bzw. BDP ihm entgegengebrachte Misstrauen in Sympathie umschlagen zu lassen.

In seiner Rede an die Bevölkerung unterstrich Erdogan sein Festhalten an dem Lösungsprozess in der kurdischen Frage. Zwischen den Zeilen wurde allerdings immer wieder Kritik an der PKK bzw. der BDP deutlich. Es ist zwar davon auszugehen, dass die Bevölkerung in Diyarbakir ihre Haltung bei den anstehenden Kommunalwahlen im nächsten Frühjahr nicht ausschließlich unter dem Einfluss dieser Charmoffensive, sondern auch von den Erlebnissen der letzten Jahre festlegen wird. Und es ist davon auszugehen, dass sie bei ihrer Entscheidung auch die Tatsache in die Waagschale werfen werden, dass derzeit Tausende von Kurden inhaftiert sind. Trotzdem wird die Offensive Erdogans an den Kurden, die nicht in der BDP organisiert sind oder zu den Wanderwählern gehören, nicht spurlos vorbeiziehen wird.

Die Lobeshymnen, die Barzani auf Erdogan angestimmt hat, werden ebenfalls ihr Ziel nicht gänzlich verfehlen. Er hat sich nicht nur um die Steigerung seiner Sympathiewerte bei der türkischen Bevölkerung bemüht. Auffallend war sein Einsatz als Unterstützer der AKP, bei dem er Schaden an seinem Image als „regionaler Führer der Kurden“ in Kauf genommen hat. Aufgefallen ist allerdings auch, dass er sich nicht zur Rolle von Öcalan oder zur Politik der BDP äußerte. Zusammenfassend kann man folgendes Fazit ziehen: während Erdogan seine Unterstützung für die Politik Barzanis unterstrich, unterstützte Barzani im Gegenzug die Politik der Erdogan-Regierung in der kurdischen Frage.

Die schlechteste Figur machte Şivan Perwer, der nach eigenen Angaben Diyarbakir als junger Mensch verlassen hatte. Er versäumte es bei seinem Auftritt, einen gewissen  Abstand zu Erdogan einzuhalten, der für einen Künstler in seinem Verhältnis zu den Herrschenden als obligatorisch gilt. Er lobte Erdogan immer wieder und bot das Bild von jemandem, der sich den Mächtigen anbiedert.

Abschließend muss der Schlusssatz von Barzani betont werden, wonach die Zeit für eine neue Geschichtsschreibung für Diyarbakir gekommen sei. Dabei sollte man nicht vergessen, dass man dabei sich nicht denen anschließen darf, die den Lauf der Geschichte aufzuhalten versuchen.

Fatih Polat