„Säuberungen“ vor Genf-2!

In letzter Zeit hört man öfters den Namen „Islamischer Staates im Irak und in Syrien“ (Isis), der mit der al-Quaida in Verbindung steht. Nachdem sich Isis gegen die von der USA und der Türkei unterstützten Freie Syrische Armee (FSO) durchsetzen konnte, hat er sich im Kampf gegen das Regime in Syrien und gegen die Kurden in Rojawa als die wichtigste Kraft an die Spitze gesetzt. Die steigenden Spannungen in der Provinz Al-Anbar zwischen der schiitischen Maliki-Regierung im Irak und der sunnitischen Stämme führten dazu, dass sich diese Stämme auf die Seite von Isis geschlagen haben. Nach den Berichten aus Al-Anbar, wonach die Isis-Einheiten die Führung in Falludscha und Ramadi an sich gerissen hätten, änderte sich allerdings so manches. Die USA, die die al-Quaida auf ihrer Terrorliste führen, allerdings das Erstarken von Isis in Syrien und Rojawa tatenlos verfolgten, haben kurzer Hand ihre Unterstützung für das Maliki-Regime im Kampf gegen Isis erklärt. Auch die Türkei, die bis vor kurzem die Isis-Kräfte mithilfe von “humanitären Hilfsorganisationen” wie IHH unterstützt hatte, tritt heute aus heiterem Himmel als die größten Gegner von Isis auf. Es folgten darauf Berichte darüber, dass sich sieben islamistische, von Saudi Arabien unterstützte Gruppen zur “islamischen Front” vereinigt hätten. Was bedeuten diese hier beschriebenen Entwicklungen, wenn man sie nicht als Zufall bezeichnen möchte?
Es fällt auf, dass sie unmittelbar im Vorfeld der Genf-2-Konferenz am 24. Januar stattfanden. Es ist zwar nicht sicher, ob die Konferenz wie bei den Anläufen zuvor nicht wieder verschoben wird. Die laufenden Verhandlungen zwischen Lawrow und Kerry in Paris werden die endgültige Entscheidung in dieser Frage bringen. Man kann aber sagen, dass die USA hier versuchen, die verschiedenen Kräfte in ihrem Umfeld auf eine Linie zu bringen. Ihr Kampf gegen Isis (und somit gegen die Al-Kaida) soll auch ein Signal an diese Kräfte sein.
Haytham Manna, Sprecher des syrischen Oppositionsblocks „Nationales Koordinationskomitee für demokratischen Wandel der syrischen Kräfte“ (NCC) erklärte kürzlich, der frühere US-Botschafter in Damaskus, Robert Ford, habe in Alexandria Gespräche mit Vertretern der „Islamischen Front“ geführt. Dieser Hinweis macht deutlich, welchen Weg die Vereinigten Staaten bei ihren Bemühungen gehen wollen. Die von den Saudis unterstützte Islamische Front hat bisher eine Teilnahme an der Genf-2-Konferenz abgelehnt. Trotzdem sind die USA bemüht, die Islamische Front als die wichtigste bewaffnete Kraft an die Stelle der Freien Syrischen Armee zu installieren und sie bei der Konferenz zu stärken. Dass sie eine salafistische Ausrichtung hat und in al-Hasaka in Zusammenarbeit mit der Isis einen Massenmord verübte, stört die US-Führung weniger.
Auch in den Reihen der Nationalen Koalition der Oppositionellen und Revolutionären Kräfte in Syrien wird über eine Teilnahme an der Genf-2-Konferenz diskutiert. Die von Ahmad Dscharba geführte Koalition steht ebenfalls Saudi Arabien nahe. Bei der elften Vollversammlung der Koalition letzte Woche in Istanbul schlug Dscharba seinen Gegenkandidaten und früheren Ministerpräsidenten Riad Hidschab und wurde erneut zum Vorsitzenden gewählt. Hier wurde auch eine Teilnahme an der Konferenz beschlossen, woraufhin 40 der 121 Mitglieder ihren Austritt aus der Koalition erklärten. Nun soll die Debatte erneut aufgenommen und die endgültige Entscheidung neu getroffen werden.
Diese Kräfte möchten die USA gerne als Verhandlungspartner dem Assad-Regime vorsetzen. Die US-Regierung geht also davon aus, dass sie die Genf-2-Konferenz im eigenen Interesse gestalten und unerwünschte Kräfte davon ausschliessen könne. Allerdings machen die stärker werdenden demokratischen Kräfte und die Kurden in Rojawa, die ihren Einfluss vergrößern konnten, einen Strich durch diese Rechnung. Wenn die US-Regierung ihre Pläne trotzdem durchsetzen kann, wird die Genf-2-Konferenz keine Lösung bringen.
Yusuf Karataş