Das Spiel mit den Flüchtlingen

 

Überall in der Welt toben blutige Konflikte: Syrien, der Balkan, Irak, Afghanistan, Palästina, um nur ein Paar zu nennen. Deutschland ist ein Land, das imperialistische Bemühungen und Destabilisierungsversuche begrüßt, wenn das seine Interessen unterstützt oder sogar selber sehr gut mitmischt.

Dies hat natürlich zur Folge, dass Menschen aus den Krisenregionen in ein sichereres Umfeld flüchten. Das Ziel sind die Staaten der europäischen Union und vor allem Deutschland. So wurden 2013 in Deutschland so viele Asylanträge gestellt, wie in keinem anderen Land. Insgesamt sind in der Bundesrepublik ca. 110000 der weltweit 613000 Anträge verzeichnet worden, heißt es in einem Bericht des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen (UNHCR).

Doch der Umgang mit den Flüchtlingen aus aller Welt ist in Deutschland katastrophal. So wurden die üblichen Qualitätsstandards bei der größten Gruppe, den Balkanflüchtlingen, bewusst missachtet und ein pauschales Schnellablehnungsverfahren durchgeführt, berichtet die Organisation Pro Asyl. Weiterhin gibt es das sogenannte „Dublin-System“. Dieses System regelt die in Deutschland geltende Gesetzgebung, dass Asylsuchende in dem Land aufgenommen werden müssen, in dem sie zuerst ankommen. Inzwischen kommt jeder zweite Flüchtling aus so einem Land nach Deutschland. Würde diese Regel streng durchgeführt, müssten demnach jeder zweite Schutzsuchende wieder in das EU-Land zurückgeschickt werden, über das er gekommen ist. Im Jahre 2013 wurden knapp 36.000 solcher „Überstellungsgesuche“ an die jeweiligen Länder geschickt. Doch lediglich 4741 Flüchtlinge wurden dann letztendlich überstellt. Das Problem dabei: Sogar einer gescheiterten Abschiebung geht  gewöhnlich eine wochenlange Inhaftierung  voraus, gegen die es kaum Möglichkeit von Rechtsmitteln gibt. Dies stellt besonders für die Flüchtlinge ein Problem dar, die in ihrer Heimat in Haft waren und dort physisch und psychisch gefoltert wurden. Diese Menschen sind im schwersten Maße traumatisiert. Somit kann es nur die Pflicht der Bundesregierung sein, die Menschen aus diesen Regionen der Welt vernünftig zu versorgen und ihnen einen sicheren Rückzugsort in der Bundesrepublik zu geben. Das Problem fängt schon in den Herkunftsländern an und daran ist Deutschland oft nicht unschuldig!

Sinan Beden