„Du kommst hier nit rein!“

Ausreden wie „heute geschlossene Gesellschaft“, „schon voll“, „Anordnung vom Chef“ oder „Dein Stil geht heute nicht“ kennen viele Jugendliche, wenn sie Nachts feiern gehen wollen. Und vor allem, wenn sie „südländisch“ oder „ausländisch“ aussehen. Denn: Umso öfter wird man abgewiesen, wenn man eine unpassende Haut- oder Haarfarbe hat. So meinte auch Hamado Dipama, ein aus Burkina Faso stammender Münchner und zugleich Mitglied des Ausländerbeirates und des Bayerischen Flüchtlingsrats und eröffnete eine Anklage in München gegen mehrere Diskothekenbetreiber. Vor einem Jahr sorgte diese Meldung bereits für Schlagzeilen in den Medien der Landeshauptstadt Bayerns.

Damals hatte Dipama zusammen mit einigen deutschen und ausländischen Freunden und Kollegen ein Stichprobentest an 25 Münchner Nachtclubs durchgeführt. Das Ergebnis: 20 Absagen für ihn und seine „ausländischen“ Kollegen. Unproblematisch war der Eintritt für seine deutschen Freunde, welche in allen Nachtclubs fast unmittelbar nach ihm reingelassen wurden, obwohl es kurz vorher hieß: „Es ist voll“.

Dass es sich hierbei um kein normales Verfahren handelt, ist allen Beteiligten klar. Es wurde auch mehrmals vom Ankläger wiederholt, dass es sich hierbei nur um einen Schauprozess handelt. Die Absicht von Dipama ist das Schaffen einer breiten Aufmerksamkeit und Sensibilität, was den Alltagsrassismus im Nacht- und Gesellschaftsleben angeht. Die Anklage läuft auch nicht gegen alle Clubbesitzer, sondern nur gegen jene, die zu den Schlichtungsgesprächen gar nicht erst erschienen, während andere sogar so genannte „Antidiskriminierungsschulungen“ akzeptierten. Ebenso einschlägig sind auch die Aussagen des zuständigen Richters. Dieser erwähnte, dass es nicht das Ziel des Gerichts sein würde, zu beweisen, ob es den Alltagsrassismus in unserer Gesellschaft gäbe. „Denn den gibt es!“ betonte der Richter.

Interessant wird diese Aussage des Richters aber erst dann, wenn man ihn in Bezug auf einen anderen Fall setzt, den man vor kurzem erst zu den Akten gelegt hatte, ohne ihn groß zu behandeln.

Vor allem seit dem Bekanntwerden der NSU-Terrorzelle 2011 stieg in München die Anzahl an Anschlägen und Drohungen gegenüber linken Personen und Vereinsorten an. Die Liste reicht von Drohbriefen und Schmierereien faschistischer Symbole und Ausdrücke bis hin zu Schweineherzen in Postkästen. Obwohl Zeugen und Beweise vorhanden und mehrere Täter-Namen der Polizei bekannt sind, wurden die Ermittlungsverfahren in vielen Fällen eingestellt. Die Geschädigten beklagten zuvor einen zu geringen Aufwand der Polizei, welche zum Teil erst nach vielen Tagen sich der Fälle annahm und für eine Untersuchung „vorbeischaute“.

Wie die bayrische Polizei in solchen Fällen reagiert, sah man auch oft genug in der Vergangenheit, wie zum Beispiel bei der Behandlung der NSU-Thematik. Während die Politik von Ermittlungsfehlern ausgeht, steht für viele ein institutioneller Rassismus Seitens der Exekutive fest. Jedoch scheint sich auch einem Jahr nach Beginn der NSU-Prozesse kaum etwas an der Situation der Behörden geändert zu haben, wenn man sich die aktuellen Ereignisse anschaut.

 

Viele Facetten des Rassismus existieren in München, einer der teuersten Städte Deutschlands als Querschnitt für die ganze Republik. Das ist nicht erst seit wenigen Jahren bekannt, dennoch scheint sich die bayrische Regierung dem entziehen zu wollen. Vor allem Jugendliche, die auf ihrer Suche nach Wohnung, Arbeit und Ausbildung wegen ihrer Ethnie auf Ablehnung stoßen, sind vom Alltagsrassismus betroffen.

Klar ist, dass durch dieses Gerichtsverfahren gegen wenige Clubbesitzer, weder das Rassismusproblem gelöst werden wird, noch eine permanente politische Änderung bewirkt werden kann. Die in München erzeugte Aufmerksamkeit sollte jedoch für Diskussionen und Denkansätze sorgen, damit sich etwas grundlegend ändert.

 

Sinan Cokdegerli