ISIS: Terrororganisation oder Verbündete?

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Obama sagte in Bezug auf die ISIS (Islamischer Staat im Irak und Syrien), dass es keine militärische Bodenoperation gegen ihn geben werde. Es könnte aber zu verschiedenen “Militärinterventionen” kommen.

 

Der Iran entsendete Sondereinheiten. Diese sollen im Dienste der irakischen Regierung gegen den “neuen Staat” kämpfen.
Der ISIS hingegen erklärte, er habe wichtige Erdölgebiete des Irak unter Kontrolle gebracht. In der Stadt Mosul werde islamisches Recht angewendet. Indessen wurde die Türkei in Syrien und im Irak zum Nachbarland der ISIS. Dass sie zu den jüngsten Entwicklungen schweigt, kann man allerdings nicht mit dem Verweis auf die von der ISIS entführten türkischen Staatsbürger erklären.

Nach der Erstürmung des türkischen Konsulats in Mosul folgten in Ankara mehrere Gipfeltreffen aufeinander. Die Regierung verschob ihre angekündigten Erklärungen mehrmals. Schließlich gab der Regierungssprecher Bülent Arınç nach drei Tagen eine nichtssagende Erklärung ab, in der er mehrmals die vorsichtige Haltung der AKP-Regierung mit Rücksicht auf das Leben der Geiseln begründete. Und er bestritt erneut, dass seine Regierung die ISIS militärisch oder logistisch unterstützt habe, was ihm aber niemand glaubt. Wenn die Frage der Geiseln die Regierung zu einer solchen Zurückhaltung zwingt, dann wird sie die ISIS bis zum Ende als Verhandlungsmasse ausnutzen. Allerdings stellt sich bei näherer Betrachtung nicht die Geiselfrage, sondern die Außenpolitik in der Region, die das Schüren von Konfessionskonflikten stützt, als ihr eigentliches Dilemma heraus. Denn die erstere kann man irgendwie lösen. Wer solche Konflikte zur Grundlage seiner Politik macht, ist dazu verdammt, seine Verbündeten auf eben dieser Grunlage zu finden. Diese Entwicklung wurde in den letzten Jahren immer deutlicher. Um ihr Ziel von einem neo-osmanischen Staat (Außenpolitik) mit einer konservativen Gesellschaft (Innenpolitik) zu erreichen, ging die AKP-Regierung in den letzten Jahren verstärkt dazu über, solche Bündnisse einzugehen und ihre Entscheidungen mit dem Islam zu begründen. In der Außenpolitik hat das zur Folge, Bündnisse mit sunnitischen Ländern bzw. Machtkreisen in der Region einzugehen.

Angesichts des Bürgerkriegs in Syrien und der Kämpfe im Irak setzte die Türkei bei der Gestaltung ihrer Außenpolitik auf die Unterstützung sunnitischer Islamisten. Und die ISIS zählte stets zu diesen. Angesichts der Neugestaltung der Kräfteverhältnisse in der Region auf der Grundlage des sunnitisch-alevitischen Konfliktes stieg die ISIS von einer unterstützungswürdigen Organisation zu einem Regionalplayer als Bündnispartner auf. In ihren Augen ist die ISIS der “sunnitische Vertreter” des dreigeteilten Iraks.

Aus der Sicht des Duos Davutoğlu-Erdoğan ist die ISIS eine alternative Stütze der türkischen Außenpolitik, die man gegen einen kurdischen Bundesstaat und gegen die irakische Zentralregierung einsetzen kann. Und auch in Syrien, im Libanon und weiteren Ländern ist er ein möglicher Bündnispartner. Die Entwicklungen in der Region, die Gegner der türkischen Außenpolitik, die vor dem Konkurs steht, haben das Potenzial, die AKP zu diesem Standpunkt zu bewegen. Wie sie ihn erreichen wird und ob sie diesen Prozess überleben kann, ist heute noch nicht absehbar. Allerdings darf es niemanden überraschen, wenn die AKP diverse Manöver startet, um die ISIS defacto aus der Terrorliste zu streichen. Es wäre keine Übertreibung, zu sagen, dass sie die Geiselkrise zum Anlass nehmen könnte, um ihre Beziehungen zur ISIS zu “normalisieren”.

 

İhsan Çaralan