Warum diese Verwirrung?

Die Entwicklungen im Nahen Osten, besonders im Irak führten so bei manch einem zur großen Verwirrung. Diese sehen in den Aktionen des Islamischen Staates (IS) im Irak eine Fortsetzung des „Arabischen Frühlings“, der für sie nichts anderes als eine Inszenierung des Imperialismus war.

Diese Kreise, die sich als „Linke“ bezeichnen, betrachten die Ereignisse aus einem „links-nationalistischen“ Blickwinkel und sich selbst als die „größten Antiimperialisten“. Und die Massen sind für sie Marionetten des Imperialismus.

Die Bezeichnung „Arabischer Frühling“ für die Ereignisse in Nordafrika, Tunesien und später in Ägypten und weiteren Ländern stammt von den westlichen Medien. Die Bewegung der arabischen Völker hatten in den einzelnen Ländern unterschiedliche Besonderheiten. Und ihre Verbreitung, Stärke und dem Organisationsgrad bestimmten die Weiterentwicklung bzw. den Ausgang dieser Bewegungen in den einzelnen Ländern. Dass der Entwicklung z.B. in Tunesien die Volksbewegung ihren Stempel aufdrückte, kam nicht von ungefähr. Denn in Tunesien konnten sich organisierte Volkskräfte am stärksten zu Wort melden als in anderen Ländern, obwohl auch hier „gemäßigte Islamisten“ versuchten, die Kontrolle an sich zu reißen.

In Ägypten dagegen waren die Kräfte, die sich der Volksbewegung angeschlossen hatten, in hohem Maße unorganisiert. Die Moslembrüder, die sich anfangs zurückgehalten und später der Bewegung angeschlossen hatten, waren die am stärksten organisierte Kraft, weshalb sie ihr den eigenen Stempel aufdrücken konnten. Sie brachten Mursi an die Staatsspitze und entwickelten mit der Zeit starke diktatorische Tendenzen, was zu einer erneuten Volksbewegung gegen sie führte. Die USA und die unter ihrer Kontrolle stehende ägyptische Armee erkannten die Gefahr, die durch den Sturz von Mursi durch die Volksbewegung entstehen würde und putschten ihn weg.

In Ländern wie Libyen und Syrien waren die Volksbewegungen von Anfang an sehr schwach. Die imperialistischen Länder intervenierten in diesen Ländern selbst. Libyen griffen sie unmittelbar auf militärischem Wege, und in Syrien mithilfe von Banden ein. In beiden Ländern erlebten wir Volksbewegungen unterschiedlicher Stärke, die den weiteren Fortgang der Entwicklungen bestimmten.

DIE VÖLKER SIND KEINE MARIONETTEN DES IMPERIALISMUS

Heutzutage versuchen „Nationalisten und Linksnationalisten“ mit Verweis auf den IS alles in einen Topf zu werfen und für Verwirrung zu sorgen. Dafür muss man aber die Tatsachen verdrehen. Wer die Volksbewegung in Tunesien als eine „Inszenierung der Imperialisten“ bezeichnet, für ihn bedeutet der Kampf des tunesischen Volkes für Demokratie und Unabhängigkeit nichts. Ja, es gibt eine imperialistische Front. Diese stellt sich jedoch gegen das tunesische Volk. Es setzt seinen Kampf fort, der noch nicht entschieden ist.

Die imperialistische Intervention in Ägypten ist gegen das ägyptische Volk gerichtet. Die Bewegung gegen Mubarak und später gegen Mursi störte allen voran die USA und andere imperialistische Mächte. Sie versuchten mithilfe des Putsches unter Sisi die Fäden wieder in die Hand zu nehmen. Auch wenn die Volksbewegung vorerst gestoppt werden konnte, kocht es in dem Land weiter. Wer hinter der Volksbewegung dort den Imperialismus ausmacht, ist entweder politisch blind oder für ihn sind Völker nichts anderes als Marionetten des Imperialismus

An diesem Punkt kommen wir zu der Hauptfrage: Wo und wofür steht der IS bei diesen Entwicklungen? Es gibt ernsthafte Anzeichen dafür, dass IS ein Produkt des Imperialismus ist. Er ist eine Organisation, die von den USA und Großbritannien den Völkern im Mittleren Osten vorgesetzt wurde. Die Völker werden quasi für ihren Kampf um Unabhängigkeit zur Rechenschaft gezogen. Das Schüren von Bürgerkriegen ist eine bekannte Methode, die man in der Region immer wieder anwendet.

Die Beziehungen der imperialistischen Mächte zum IS stellen keinen Widerspruch dar. Beziehungen zu solchen Organisationen haben Imperialisten stets gepflegt. Und die AKP-Regierung ist in diesem Zusammenhang ein Komplize der Imperialisten. Sie unterhält offen Kontakte zum IS. Wenn man aber – so wie der frühere TKP-Vorsitzende, Aydemir Güler, in seiner Kolumne in der Wochenzeitung SoL – „dieses Abenteuer der AKP als Revanche für die Ausweglosigkeit des von Imperialisten inszenierten Arabischen Frühlings“ bezeichnet, dann spricht man der AKP eine Macht zu, die sie nicht hat. Zugleich bestreitet man mit dieser Haltung die Beziehungen der AKP zu den Imperialisten.

Abschließend muss man festhalten: egal, welch blutiges Bild uns heute anbietet, die Völker im Mittleren Osten werden früher oder später ihr Schicksal in die eigenen Hände nehmen.

 

Ahmet Yasaroglu