Eine neue Gefahr oder das alte Elend?

 

Die Salafisten stehen schon seit längerem im Fokus der Medien und der Gesellschaft. Das brutale Vorgehen der terroristischen IS ( Islamischer Staat ) hat das ganze noch mal angekurbelt. Auch hat die rechte Szene es sich es zur Aufgabe gemacht, über die IS und die Salafisten ihre Hasspropaganda gegen Menschen mit Migrationshintergrund zu verbreiten. Die letzten Monate haben gezeigt, dass es auch ganz gut funktioniert und dass die Hetze bei vielen ankommt. Die Hetze gegen Migranten über den „Islam“-Label wird schon länger von rassistischen Gruppen und Organisationen in Gebrauch genommen. Vor allem in Köln und NRW war das in den letzten Jahren durch die PRO-Bewegung gut zu beobachten, wie der Islam für die Hassparolen der Nazis genutzt wurde. Nicht zu aller letzt haben sich rechte Hooligans die Salafisten wieder als Kampfgegner genommen und eine der größten Nazi-Demos der letzten Jahre in Köln veranstaltet. Rechte Kreise haben schon früh erkannt, sich durch den Salafismus Gehör zu verschaffen. Wie Köln ist auch Mannheim als eine antifaschistische Stadt bekannt, wo es Nazis nur mit Schwierigkeiten schaffen, eine Kundgebung auf die Beine zu stellen. Im März dieses Jahres wurde dort mit mehreren Hundert rechten Hooligans gegen die Kundgebung der Salafisten demonstriert. In Köln hat diese Situation ihren Höhepunkt erreicht. Die rechte Szene hat unter dem Vorwand knapp 5000 Rechtsgesinnte zusammen gebracht, die alles um sich niedergeschlagen, Menschen mit Migrationshintergrund mit Flaschen beschmissen und harte Kämpfe mit der Polizei geliefert haben. Die Behörden wollen dieser Gefahr von Rechts unter dem Namen HoGeSa (Hooligans gegen Salafisten ) nicht in die Augen schauen.
Die Veröffentlichung der NSU-Morde jährt sich zum 3. Mal im November. Gerade jetzt müssten die Behörden stärker gegen Rechts vorgehen. Aber so wie die Aufklärung der NSU-Morde weiter geht, so geht auch das Vorgehen gegen Rechts weiter. Das Innenministerium hat einen Tag nach der HoGeSa-Demo in Köln, das Vorgehen der Polizei als „genau richtig“ dargestellt. Die Gegendemonstrationen gegen die HoGeSa und ähnliche rechtsgesinnte Demonstration waren unzureichend. Sicherlich möchten viele Antifaschisten nicht zwischen Nazis und Salafisten stehen, aber Zuschauen dürfen wir nicht. Vor allem in Städten, die wie Köln antifaschistisch geprägt sind. Für den 15. November wurde die nächste Demo vom HoGeSa-Netzwerk in Hannover angemeldet. Da müssen wir stärker auftreten, als es in Köln der Fall war.