„Die Welt zu Gast bei Freunden?“

Aziz Aslan
Weltweit befanden sich Ende 2013 über 50 Millionen Menschen auf der Flucht, um den Krisensituationen in ihren Herkunftsländern zu entkommen. Wirft man einen Blick auf Deutschland, so kann man auch hier die Auswirkungen dieser Massenflucht feststellen. Eine Situation mit der Deutschland selbstverständlich nicht das erste Mal konfrontiert ist. Um die Jahre 1990 herum flohen aufgrund des Balkankonflikts mehr als 150.000 Menschen nach Deutschland. Bis um die Jahrtausendwende herum sanken diese Zahlen nicht unter die 100.000 Marke. Laut einer Statistik des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) wurden im aktuellen Jahr 2014, in dem Zeitraum von Januar bis Oktober, 135.640 Erstanträge an Asylverfahren gestellt. Mit 28.661 Erstanträgen gilt Syrien mit 21,1% als das Hauptherkunftsland neben Serbien mit 9,7% und Eritrea mit 8,2%. Hinzu kommen 22.446 Folgeanträge, welche nach Rücknahme oder unanfechtbarer Ablehnung eines früheren Asylantrages erneut gestellt wurden. Somit kommt man auf insgesamt 158.080 Anträge.
Von den bis Oktober 2014 getroffenen 99,546 Entscheidungen über Asylanträge wurden davon lediglich 1.657 Anträge als Asylberechtigte anerkannt. Weitere 20,8% Prozent erhielten die Anerkennung als Flüchtling. In beiden Fällen bedeutet dies den Erhalt einer Aufenthaltserlaubnis über drei Jahre. Nach diesen drei Jahren wird durch das Amt geprüft, ob die Gefahr in dem Herkunftsland immer noch besteht oder ob die Geflüchteten zurück in ihre Heimat reisen müssen. Während weitere 10% nachweisen müssen, dass sie in ihrem Herkunftsland einer ausstehenden Todesstrafe entgehen müssen oder verfolgt werden, um einen sogenannten subsidiären Schutz zu erhalten oder einen Abschiebungsschutz festgestellt zu bekommen, wurden 38,5% d.h. 31.145 Anträge abgelehnt. Weitere 36,7%, also 29.705 Anträge gelten in der Statistik der BAMF als „formelle Entscheidungen“. Darunter versteht sich z.B. die Ablehnung des Asylvorbringens ohne nähere inhaltliche Prüfung.

Deutschland in der Verantwortung
Wofür die große Koalition steht, wird anhand dieser Statistik und den Vorhaben für die kommende Zeit mit ihren neuen Gesetzesentwürfen klar. Diese bringt nämlich trotz der  jetzt schon vorhandenen strengsten Gesetzgebungen eine Verschärfung und die Einführung neuer repressiver Maßnahmen im Bereich der Asyl- und Migrationspolitik mit sich. Während wirtschaftlich wesentlich schwächere Länder wie Libanon bisher über 850.000 Flüchtlingen in ihr Land aufnahmen, ist es beschämend, dass Deutschland als eines der wirtschaftlich stärksten Länder, versucht, die Situation so dar zu stellen, als wäre das Land überfordert und kurz vor dem Ruin. Hier geht es lediglich um Sparmaßnahmen auf Kosten von Menschenleben. Diese verantwortungslose Haltung der Regierung bietet auch den Nährboden für rechtsextreme Gruppierungen, um innerhalb der Bevölkerung mit Hilfe von Vorurteilen und regelrechten Lügen die Geflüchteten als Feinbilder darzustellen. Wichtig ist hier, Vorurteilen keinen Raum zu geben, die wahren Fluchtursachen ans Tageslicht zu bringen, um die wahren Verantwortlichen, die erst der Grund dafür sind, dass Menschen fliehen müssen, zur Rechenschaft zu ziehen.