In den Abgrund?

Diethard Möller

1. Meldung:

Das Jahr hat für den Kapitalismus schlecht angefangen, und die Aussichten sind düster bis schwarz.

Allein in zwei Wochen wurden weltweit durch den Absturz der Börse in China 2,5 Billionen Dollar an Börsenwerten vernichtet. Das ist mehr als die Jahreswirtschaftsleistung Italiens, der drittgrößten Volkswirtschaft im Euroraum!

Die Internetseite von „Die Welt“ schrieb am 4.1.16: „Wenn die Wall Street niest, bekommt die ganze Welt einen Schnupfen, lautet eine der bekanntesten Börsenregeln. Neuerdings muss es wohl heißen, wenn China hustet, bekommen die globalen Börsen eine heftige Grippe.“

China ist heute tief in die kapitalistische Weltwirtschaft integriert. Die angeblichen „Kommunisten“ der KP Chinas sind durch und durch Kapitalisten. Am 22.1. schrieb die Internetseite von „Die Welt“: „Zahlreiche chinesische Funktionäre sind in die Schweizer Alpen (zum Weltwirtschaftsforum in Davos, Anmerkung der Redaktion AZ) gekommen, um bei den großen Investoren und Konzernen um Vertrauen zu werben.“

2. Meldung:

Zeitgleich vermeldete Oxfam, das ebenfalls beim Weltwirtschaftsforum in Davos vertreten ist, dass die 62 reichsten Personen auf der Erde mehr besitzen würden als die ärmere Hälfte der Weltbevölkerung. Die Schere zwischen Arm und Reich klafft immer weiter auseinander, und diese Entwicklung schreitet immer rascher voran.

Oxfam, eine Organisation, die sich als Kapitalismuskritiker darstellt, will dort ebenso wie Fan Xinghai aus China die Superreichen umwerben (Stuttgarter Zeitung, 23.1.16). Sie wollen diese „zur Vernunft“ bringen. Doch dieses System wird von seinen Widersprüchen und grotesken Marktgesetzen getrieben, nicht von Vernunft. Die Superreichen zahlen praktisch weltweit keine Steuern mehr. Sie haben alle Staaten der Welt dank deren hoher Verschuldung in ihrer Hand und können die Gesetze diktieren.

Statt „vernünftig“ zu werden oder für ein „menschenwürdiges Leben“ zu sorgen, wie Oxfam von ihnen fordert, wollen sie mit CETA, TTIP und weiteren Freihandelsabkommen ihren Reichtum noch mehren und die Ungleichheit radikal vergrößern.

Als dritte Meldung dieser Tage schrieben Zeitungen, dass der Ölpreis immer weiter falle, derzeit bei 30 Dollar pro Barrel, und damit die Weltwirtschaft gefährde. Einerseits erlaube es den großen Industriestaaten eine drastische Senkung der Produktions- und Transportkosten und damit eine gewaltige Exportoffensive. Andererseits würde ein so niedriger Preis die Erdöl exportierenden Staaten ruinieren. Russland, Saudi-Arabien, Iran, Irak, Venezuela, Ecuador seien in einer schwierigen Lage und könnten ihre Staatshaushalte, vor allem die Sozialausgaben, nicht mehr finanzieren. Da die Staaten von den Einnahmen inzwischen abhängig seien, würden sie nach Möglichkeit die Produktion erhöhen und damit den Preisverfall beschleunigen.

Und die vierte Meldung? Nun, die Kriege und die damit verbundenen massiven Flüchtlingszahlen. Das ist zwar nicht ganz neu, passt aber zu den ersten drei Meldungen.

Wo ist der Zusammenhang?

Alle diese Erscheinungen sind miteinander verbunden. Mit seiner Jagd nach Profit hat der Kapitalismus die Produktion gewaltig erhöht, die Löhne gesenkt, die Arbeitshetze erhöht, durch Modernisierung viele Menschen arbeitslos gemacht. Das Ergebnis: Mehr Produktion! Aber wer soll sie kaufen? Denn zu verschenken hat der Kapitalismus nichts. Wo bliebe da der Profit? Auch wenn es Millionen Menschen gibt, die dringend Nahrung, Gesundheitsfürsorge und vieles mehr benötigen. Sie sind arm und können nicht bezahlen. Also erhalten sie auch nichts! Dafür kommt eine Überproduktionskrise. Die Weltwirtschaft stagniert seit Jahren oder wächst nur noch minimal. Es gibt Überkapazitäten, daher sinken die Investitionen. So schrumpft die Wirtschaft. Noch mehr Menschen werden entlassen, sind überflüssig. Noch weniger wird gekauft. Weniger Produktion oder nur geringfügig steigende Produktion bedeutet bei Modernisierung der Produktionsmittel weniger Verbrauch von Energie und Rohstoffen. Also sinken die Preise für Öl und Rohstoffe. Staaten geraten an den Rand der Pleite oder stürzen ab. Das bedeutet Sozialkürzungen und Kürzungen staatlicher Investitionen. So vertieft sich die Krise. Elend und Armut nehmen zu. In Europa (!!!) sterben derzeit jährlich 700.000 Menschen aufgrund ihrer Armut und des ungleichen Zugangs zur Gesundheitsversorgung (nach Solidaire, Brüssel)! Im Weltmaßstab ist es noch schlimmer. Da ist das kapitalistische System eine ungeheure Katastrophe.

Krieg und Leichen, die letzte Hoffnung der Reichen!

Der Kampf ums Überleben, der kapitalistische Konkurrenzkampf nimmt für jeden sichtbar zu. Die steigende Zahl von Kriegen, die zunehmende Verwicklung der Großmächte und ihre verschärfte Konfrontation sind ein Resultat dieses brutalen Kampfes ums Überleben – auf Kosten des anderen. Krieg bringt auf der einen Seite für die Reichen ungeheuren Profit, auf der anderen Seite für die Armen unvorstellbares Elend und Tod.

Doch auch das nützt nichts. Denn die Staatsverschuldung steigt mit den Kriegen, sowohl bei den Staaten, die den Krieg führen, als auch bei den Staaten, die mit Krieg überzogen werden. Steigende Staatsverschuldung bedeutet wiederum Kürzungen im Sozialbereich und bei Investitionen sowie noch größere Abhängigkeit vom Finanzkapital. Das Ergebnis: Erneute Verschärfung der Krise. Egal, wie sich das Kapital dreht und wendet, überall drohen Krise und Untergang. Auch Krieg und Gewalt werden da nicht helfen.

Bezeichnend ist dabei, dass Russland und China beide zutiefst in den kapitalistischen Weltmarkt integriert sind. Sie sind kapitalistische Staaten – mit all den Widersprüchen dieses Systems. Sie unterscheiden sich prinzipiell durch nichts von den anderen kapitalistisch-imperialistischen Staaten. Der einzige Unterschied taktischer Natur ist der, dass sie von den „alten“ imperialistischen Mächten als Neulinge und Konkurrenten gnadenlos bekämpft werden. Das macht sie nicht besser, denn auch ihr Reichtum bzw. der Reichtum ihrer Eliten beruht auf Ausbeutung.

Der Abgrund wird sichtbar

Die Krisenanzeichen nehmen zu. Ein Problem jagt das andere. Es gibt kaum noch Erholungsphasen. Für dieses Jahr sagen mehrere Finanzexperten einen grandiosen Absturz der Börsen und der Weltwirtschaft voraus. China sei nur der Anfang.

Wir sind keine Hellseher und wissen nicht, wann dieses System in den Abgrund stürzt. Aber der Abgrund kommt näher.

Der Kapitalismus reagiert darauf – mit Gewalt! Die Kriege nach außen sind ein Versuch, den Konkurrenten in den Abgrund zu schicken, um selbst halbwegs davon zu kommen. Verbunden damit sind die Schaffung von Feindbildern. Die Menschen der anderen Nationalität, des anderen Glaubens, der anderen Hautfarbe werden zu Gegnern und „Teufeln“ gemacht. Das hilft den Herrschenden, ihre Katastrophenpolitik weiter zu führen. Diesen Hass schüren sie auch im Innern. Das kann man gut in Deutschland bei der Flüchtlingsfrage sehen. Während das Kapital munter und ungestört Waffen liefert und Diktatoren unterstützt, stellt es die ankommenden Flüchtlinge als Last dar. Propagandistisch geschickt zeigte man ein freundliches Bild mit der Willkommenskultur – unter Ausnutzung der vielen fortschrittlichen Menschen. Andererseits jagen sich in den Medien die Meldungen über die hohen Flüchtlingszahlen, die Kosten, Verstöße, katastrophale Zustände usw. Damit sollte und wurde die Stimmung gekippt in „Wir schaffen das nicht!“. Man goss Eimerweise Wasser auf die Mühlen der Nazis und Rechten. Das hilft dem Kapital! Die unangenehmen Fragen nach den Waffenexporten, nach der Ausplünderung anderer Staaten, nach dem Sozialabbau in Deutschland selbst – sie wurden damit in den Hintergrund gedrängt. Dafür brennen nun Flüchtlingsunterkünfte, werden fremd aussehende Menschen gejagt und zusammengeschlagen, tobt sich der rechte Mob auf der Straße aus.

Doch auch das wird ihnen langfristig nichts nützen. Je mehr Chaos sie schüren, um an der Macht zu bleiben, umso mehr treiben sie ihr eigenes System in den Ruin. Und irgendwann, vielleicht bald, werden die Menschen ein System, dass ihnen das Leben immer schlimmer macht, nicht mehr wollen. Dann werden die Menschen auch begreifen, dass nicht der Menschen neben ihnen ihr Feind ist, sondern die da oben.