“Chinaisierung” der kurdischen Region

Yusuf KARATAŞ

Der wilde Kapitalismus in der Türkei zeigte sein verbrecherisches Gesicht in Şirvan in der kurdischen Provinz Siirt. Auf dem Gelände des Konzerns Cinerler kamen 16 Arbeiter bei einem Erdrutsch ums Leben. Der Konzern ist bekannt dafür, dass er für seine Profitmaximierung über Arbeiterleichen geht. In jüngster Vergangenheit wurden in Elbistan und Silopi viele Arbeiter durch so genannte Arbeitsunfälle getötet. In Şirvan sagt jetzt die Geschäftsführung, es sei ein von Gott gegebener Unfall. Der Betrieb gehört einem Menschen (in diesem Fall dem Unternehmer Ciner), die ohne Arbeitsschutz Beschäftigten sind Menschen. Und Gott soll jetzt für den Erdrutsch verantwortlich sein? Vielleicht hat er ja recht. Denn aus Sicht der wilden Kapitalisten ist jede Arbeitsschutzmaßnahme ein Dämpfer für den maximalen Profit und deshalb übergeben sie das Leben der Arbeiter in Gottes Hände!

Jetzt befinden sich einige wenige Verantwortliche in U-Haft. Im Zuge des jahrelangen Gerichtsverfahrens wird alles vergessen und der wilde Kapitalismus wird weiter seine Kreise ziehen. Studien der Arbeitsschutzbehörde belegen, dass in der Regierungszeit der AKP über 17.000 Arbeiter bei so genannten Arbeitsunfällen getötet wurden. Diese Zahl macht deutlich, wie das Wirtschaftswachstum, mit dem sich die Regierung brüstet, auf Kosten von Menschenleben erreicht werden konnte.

Deregulierte und ungesicherte Beschäftigung verbreitet sich im gesamten Land. Allerdings zeigen die Morde von Şirvan, welche besonderen Merkmale diese Regierungspolitik in der Region aufweist. Denn sie sind nicht nur die Folge einer Politik, die laut Erklärung von Erdoğan die Region “zum China der Türkei” macht. Und sie sind auch der Beleg dafür, worauf sich diese Entwicklung stützt.

Die „Chinaisierung der Region“ verfolgte in erster Linie das Ziel, die Ressourcen in der Region dem Kapital zur ungezügelten Ausbeutung in den Rachen zu werfen. Darin steckt auch die Antwort auf die Frage, was der Ciner-Konzern in den Cudi-Bergen erschließen möchte.

Zweitens sollte mit dieser „Chinaisierungspolitik“ das Arbeitslosenheer in kurdischen Städten, das während des Kriegs immer größer wurde, als billige Arbeitskräfte einzusetzen. So waren auch die in Şirvan getöteten Minenarbeiter von einer Leiharbeitsfirma in diesen Städten rekrutiert worden.

Bekanntlich hatte die Regierung jahrelang die Debatte über einen “regionalen Mindestlohn” geführt, um mit dieser Praxis Investitionen in kurdischen Städten zu fördern. Vor dem Hintergrund der aktuellen Auseinandersetzungen kann sie zwar diese Debatte nicht weiterführen. Am Ziel der Regierung und des Kapitals hat sich aber nichts geändert. Mit dem regionalen Mindestlohn soll deregulierte Beschäftigung vorangetrieben werden. Diese Politik trifft nicht nur die kurdischen Arbeiter. Denn damit wird der Einheit der Arbeiterklasse geschadet. Die Arbeiter werden gegeneinander ausgespielt und diese Praxis in der Region wird zeitverzögert auch in anderen Landesteilen angewendet, was in einem landesweiten Lohndumping enden wird.

Die Ausbeutung der natürlichen Ressourcen und die momentanen Arbeitsbedingungen werden der armen und arbeitslosen kurdischen Bevölkerung als Investitionen und Beschäftigungsmaßnahmen präsentiert. Die Regierung führt sogar die kurdische Frage auf fehlende Investitionen zurück und verspricht mit Wirtschaftswachstum die Lösung aller Probleme. Diesen Zusammenhang stellten Erdoğan und Investoren immer wieder her. Sicherlich ist die kurdische Frage keine Frage der Armut und des Hungers. Denn schließlich spricht der kurdische Bauherr dieselbe Muttersprache wie der Bauarbeiter. Die kurdische Frage bringt sie jedoch im Rahmen des Kampfes für kulturelle und nationale Rechte zusammen.

Abschließend bleibt festzuhalten: Die „Chinaisierung“ ist die Politik, mit der die Ressourcen und Arbeiter in der Region ausgebeutet werden. Die Morde von Şirvan sind ihre unmittelbare Folge. Wenn diese Politik nicht verhindert werden kann, wird es weitere Arbeitsmorde geben. Und wenn Maßnahmen wie der regionale Mindestlohn nicht zurückgeschlagen werden können, werden kurdische und türkische Arbeiter als Angehörige der ein und selben Klasse die Leidtragenden sein. Der Energieminister Albayrak kam mit seinem Privatjet und einer Hundertschaft von Bodyguards zum Unfallort und warb bei Familienangehörigen um Besonnenheit. Viele von ihnen wurden wegen ihres Protests festgenommen. Solange die Regierungspolitik und der wilde Kapitalismus anhalten, wäre Besonnenheit fehl am Platze. Stattdessen werden türkische und kurdische Arbeiter gegen sie kämpfen.