Friedensnobelpreisträger ICAN kritisiert BRD

Eren Gültekin

Die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) ist der diesjährige Friedensnobelpreisträger. Dies wurde vom Komitee in Oslo bekannt gegeben und somit bekam den Preis dieses Jahr endlich wieder eine seriöse Kandidatin. Der Friedensnobelpreis wird offiziell im Dezember verliehen, somit auch das Preisgeld von umgerechnet 840.000 Euro. Die ICAN wurde 2007 von der internationalen Friedensorganisation „Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges“ (IPPNW) gegründet, die 1985 selbst mit dem Nobelpreis ausgezeichnet worden war.

Bei der Pressekonferenz am selben Tag sprach der ICAN-Vertreter Sascha Hach über eines ihrer wichtigsten Punkte und erklärte „Wir fordern von der Bundesregierung, dass sie dem Verbotsvertrag von Atomwaffen beitritt“. Ebenso wurde auf die Rede des Multimilliardärs und US-Präsidenten Donald Trump hingewiesen, der vor kurzem vor der Vollversammlung der Vereinten Nationen damit drohte, gegen Nordkorea und gegen den Iran Atomwaffen einzusetzen. Nach einem Treffen mit seinem Generalstab sprach er von einem „kommenden Sturm“ und betonte die Macht und Größe des US-Militärs.

Die Vorstandschefin der ICAN, Xanthe Hall, machte darauf aufmerksam, dass man gar nicht wisse, „wie viele Atomwaffen er [Kim Yong-Un] überhaupt hat, im Vergleich zu den USA“. Sie betonte, der Versuch sei aus der Luft gegriffen, „in gute und schlechte Atomwaffenstaaten“ zu unterscheiden.

ICAN Vertreter Sascha Hach erklärte, die Bundesrepublik Deutschland sei von einem „Motor für militärische Zurückhaltung“ zu einem „Akteur“ geworden, der alles andere als eine zurückhaltende Rolle spiele. Zudem fügte er kritisierend hinzu, dass die BRD „nicht nur passiver Teil der nuklearen Teilhabe“ sei, sondern auch stark die internationalen Verträge, die zur Abschwächung und Abschaffung der nuklearen Bewaffnung sind, boykottiere.

Im Juli diesen Jahres hatten 122 Staaten in den Vereinten Nationen einen Vertrag zum Verbot von Atomwaffen angenommen. Dieser verbietet den Einsatz und auch die Androhung von Atomwaffen. Die Entwicklung, Herstellung, Erwerb, Besitz, Lagerung und Erprobung sowie der Transfer und die Stationierung dieser Waffen ist unter diesem Vertrag auch untersagt.

Somit seien z.B. die im rheinland-pfälzischen Büchel stationierten US-Atomwaffen nicht mehr mit dem Völkerrecht vereinbar. Deswegen weigere sich die Regierung, den Vertrag zu ratifizieren. Die Entscheidung des diesjährigen Nobelpreiskomitees sieht ICAN als eine Möglichkeit, den Druck auf Berlin zu erhöhen damit man diese Haltung nochmals zu überdenke n solle. Dennoch kann man sich sicher sein, dass es mehr braucht, als nur einen Nobelpreis, um die Entscheidungsträger in Berlin umzustimmen.