Flucht – Wenn nicht Europa, dann wo anders

Sinan Cokdegerli

Die Zahl der Asylanträge in Europa ist um mehr als die Hälfte geschrumpft. Doch weltweit steigt die Anzahl der Geflüchteten immer weiter. Die Anzahl der Asylanträge in den europäischen Ländern ist 2017 auf weniger als 500.000 gesunken. 2016 lag die Zahl noch bei 1,2 Millionen. In Deutschland stellten sogar überdurchschnittlich weniger Menschen einen Asylantrag. Hier ist die Zahl um mehr als 70%, von etwa 700.000 auf knapp 200.000 zurückgegangen. Noch vor zwei Jahren hatte die „Flüchtlingskrise“ ihren Höhepunkt in Europa erreicht. Bundeskanzlerin Merkel hatte damals zumindest mit Worten mit „Wir schaffen das“ darauf reagiert, es folgten aber Verschärfungen des Asylgesetzes und Abschiebungen. Nicht mal ein Jahr später distanzierte sich Merkel übrigens sehr pressewirksam von ihrer Aussage.

Die Kanzlerin war damals in der schwersten Krise ihrer langen Karriere, denn es gab nicht nur Kritik von vor allem rechts, sondern auch die eigene Partei und die Schwesterpartei CSU hatte sich gegen sie eingespielt.

Nichts ist rosarot in Europa

Das miserable Krisenmanagement der Bundesregierung wird oft als Grund dafür genannt, dass die rechtspopulistische Bewegung in Deutschland einen Aufschwung erleben konnte. Doch die Geschehnisse in den Jahren um 2015 hatten nichts mit „Krisenmanagement“ zu tun. Diese sogenannte Krise wäre in Wirklichkeit sehr einfach für Deutschland und die EU zu lösen gewesen, wenn man es überhaupt gewollt hätte. Doch Deutschland und die EU gingen an das Thema heran, wie sie bereits in den Jahrzehnten zuvor mit dem Thema Migration umgegangen waren. Die Prämisse war nie gewesen, so vielen Menschen wie Möglich eine Einreise und Integration zu ermöglichen, sondern so wenigen Menschen wie nur absolut möglich diese Einreise zu erlauben, um sie dann nicht integrieren zu müssen, sondern maximal die Löhne zu drücken und somit Reichtum von unten nach oben zu verteilen!

Bereits zu Beginn der Flucht aus Syrien und den anliegenden Regionen wurde darüber diskutiert, wie man die Menschen am besten dort, wo sie sind, halten könne. Wer es nach Europa geschafft hatte und nicht wie zehntausende anderer Geflüchteter im Mittelmeer oder auf den Wegen nach Europa dem Tod erlegen war, musste sich in Massenlagern in Griechenland und Italien mit unmenschlichen Lebensbedingungen auseinandersetzen.

„Dublin“ und „Frontex“

Immer wieder wurde auf die Dublin-Verordnungen verwiesen, mit denen der Verbleib der Geflüchteten nach den Interessen der wirtschaftsstarken Länder der EU, geregelt wird. So schaffte man es, Menschen wieder in die Länder abzuschieben, in die sie als erstes Fuß gesetzt hatten. Diese waren meist Griechenland und Italien. Dort konnten die Menschen dann zusehen, wie dauernd Leichen an die Strände gespült wurden.

Zu dieser Lage trug Deutschland aktiv bei, in dem man Rettungsmissionen auslaufen ließ, um stattdessen den europäischen Küstenschutz FRONTEX zu stärken. FRONTEX hatte nicht das Ziel oder die Intention, den Tod der Menschen zu verhindern, sondern ihre Einreise in die EU. Langfristig scheint das gefruchtet zu haben, wie die Zahl der Neuankömmlinge zeigt.

Angst und Hetze sind die Realität

Die Relative Zahl der Geflüchteten ist jedoch nicht gesunken. Weltweit waren im Jahr 2016 noch so viele Menschen auf der Flucht, wie noch nie zuvor. Die UNHCR berichtete damals von 65 Millionen Menschen, 300.000 mehr als im Vorjahr, eine steigende Tendenz also. Die Zahlen für 2017 sind zwar noch nicht bekannt, jedoch kann man davon ausgehen, dass die Anzahl erneut gestiegen ist.

Der Grund für die sinkende Anzahl in Europa kann also nicht sein, dass plötzlich niemand mehr flieht. Vielmehr hat es etwas damit zu tun, was die Menschen in Bezug auf eine Flucht nach Europa hören und mitbekommen. Wer nach Europa will, muss durch viele Hürden, um dann mit einer sehr großen Wahrscheinlichkeit den Asylantrag abgelehnt zu bekommen. In Deutschland wurden im ersten Halbjahr 2017 noch 48% der Asylanträge abgelehnt. Dass Deutschland einen überdurchschnittlichen Rückgang der Zahlen vorweist, ist nicht grundlos. Immer mehr Länder wurden in den letzten Jahren zu sogenannten sicheren Herkunftsstaaten ernannt, obwohl Menschen dort Tod und Verfolgung ausgesetzt sind. Auch innenpolitisch zeichnete sich ein neues Bild ab: In den Jahren 2015 und 2016 stieg die Anzahl von Straftaten gegenüber Geflüchteten immens an und immer mehr Heime und Menschen wurden zum Ziel rassistischer motivierter Straftaten.

Das Ziel der Bundesregierung war es durch Abschiebungen, schmutzigen Deals mit Staaten wie der Türkei und nordafrikanischen Ländern, sowie die Hetze gegen die Geflüchteten eine Nachricht auszusenden. „Kommt nicht nach Deutschland, der Weg ist gefährlich und wir möchten euch hier ohnehin nicht.“ Diese Nachricht scheint nun dort angekommen zu sein.