Demokratie wird nicht mehr benötigt

Seit Jahren beobachten wir einen tendenziellen Abfall von Menschenrechten und Demokratie überall in der Welt und eine Zunahme von Krieg, Terror, Militarisierung der Gesellschaft und Rassismus. Das ist keineswegs Zufall. Zu den Herrschaftsmechanismen des Kapitalismus gehörten bis vor wenigen Jahrzehnten noch Rechte und Ideale, die den Anschein erweckten, dass jeder Mensch gleich wäre und sich und seine Identität frei entwickeln könne. Meinungsfreiheit, Pressefreiheit, Menschenwürde und Solidarität mit weniger Privilegierten wurde oft noch groß geschrieben. Hier und da fiel die Maske der bürgerlichen Demokratie und das wahre Gesicht des Raubtierkapitalismus kam zum Vorschein, aber meist in abhängig Beherrschten afrikanischen oder asiatischen Ländern weit weg von Europa und die Herrschenden und Regierenden konnten darüber hinwegtäuschen, dass Demokratie mehr Schein und Trug war, als eine ideale menschliche Gesellschaft. Der Lebensstandard in der westlichen Welt wurde soweit wie möglich hoch gehalten, denn immerhin hatte die Menschheit damals noch eine Alternative: eine sozialistische Weltordnung war immer noch im Rahmen des Möglichen, auch wenn die Sowjetunion selbst schon längst entartet war und nur noch den Schatten der gerechten, sozialistischen Welt verkörperte. Aber als diese Mauer endgültig fiel, fiel auch die Maske der bürgerlichen Demokratie, nicht nur in Europa, sondern in der ganzen Welt. Nun sind wir so weit gekommen, dass Menschenrechte und Demokratie nur noch Klotze am Bein des jeweiligen Landes darstellen und die meisten Länder versuchen, diese loszuwerden, um sich im Konkurrenzkampf mit den anderen Ländern besser positionieren zu können. Denn es gilt: Wer zu sehr auf Demokratie setzt, ist der Logik nach am Ende noch der Verlierer! Mit Trump in den USA ist die Spitze des Unmöglichen erreicht und Deutschland lebt die demokratischen Werte auch nur noch auf dem geduldigen Papier, auf dem es geschrieben steht. Nicht zuletzt wird das deutlich, wie mit Demonstrationen in Deutschland umgegangen wird, vor allem, wenn sie sich gegen „Partner“ richten, wie es die Türkei mit ihrem frischgebackenen Diktator Erdogan ist. Dieser bereitet sich – mit westlicher Hilfe und Duldung- auf zukünftige Konflikte vor, indem er seine Innen- und Außenpolitik verschärft, die Gewaltenteilung im Land abschafft und die Macht in einer Hand bündelt. Mehr als „besorgte Kenntnisnahme“ kriegt er dafür nicht. Verschiedene Bündnisse werden geschmiedet und alle wollen an der Neuaufteilung der Welt (z. Zt. ist es der Nahe Osten, bald Afrika und dann der Rest der Welt) teilhaben. So auch Deutschland, dem Demokratie und Menschenrechte nur noch leere Lippenbekenntnisse sind. Auch wenn die Bundesregierung kürzlich einen Rückzieher machte und die Aufrüstung der bereits vor einigen Jahren an die Türkei gelieferten ca. 350 Leopard-2-Panzer zurückstellte, bedeutet das keineswegs, dass deutsche Rüstungsverkäufe in die Türkei auf Eis gelegt sind. Hauptsache das Geld rollt weiter und man ist noch im Spiel!