Rußlands neuer Vorstoß: “kampffreie Zone” in Afrin

Yusuf KARATAŞ

Die Aussage des stellvertretenden russischen Außenministers Mikhail Bogdanov am Rande des Astana-Treffens, man überlege die Einrichtung einer “kampffreien Zone” in Afrin, wirft die Frage auf, ob Rußland sich in Afrin einschalten wird. Bekanntlich konnte die Türkei ihre Offensive in Afrin nur starten, weil Rußland zugestimmt und den Luftraum dafür geöffnet hatte. Trotzdem kann man nicht von einer uneingeschränkten russischen Zustimmung zu der türkischen Offensive sprechen. Ganz im Gegenteil verfolgte Rußland in dieser Frage eigene Interessen und stimmte lediglich einer türkischen Offensive zu, deren Grenzen eng abgesteckt sind.

Wie ist der aktuelle russische Vorstoß für die Einrichtung einer “kampffreien Zone” einzuordnen?

Rußland, die Türkei und der Iran hatten sich bereits im Mai 2017 beim Astana-Treffen über die Einrichtung von “kampffreien Zonen in Afrin” verständigt und ein entsprechendes Abkommen unterzeichnet. Danach sollten für eine politische Lösung in Syrien unter Führung der drei Staaten als Garantiemächte vier “kampffreie Zonen” eingerichtet werden. Die Türkei erklärte sich bereit, die Verantwortung für Idlib zu übernehmen, wo sich die von ihr unterstüzten islamistischen Kräfte befanden.

Vor diesem Hintergrund kann man sagen, dass der Vorstoß Rußlands zur Beendigung der Kampfhandlungen in Afrin das zum Ziel hat. D.h. Rußland möchte verhindern, dass die Türkei in Afrin einmarschiert. Da die Türkei hier eine kriegsführende Partei ist, wird Rußland in Afrin höchstwahrscheinlich als Garantiemacht auftreten. Rußland hatte vor Beginn der türkischen Offensive bei Verhandlungen die PYD erfolglos zu überreden versucht, der Übertragung der Macht in Afrin an Syrien zuzustimmen. Andererseits spekuliert Rußland darauf, durch ihre Stellung als Garantiemacht in Afrin den amerikanischen Einfluß auf die Kurden zurückzudrängen.

Andererseits spekuliert Rußland nicht nur darauf, ihren eigenen Einfluß auf die Kurden zu verstärken und sie dazu zu überreden, einer Lösung unter ihrer Regie zuzustimmen. Auf diesem Wege möchte es die Türkei dazu bewegen, ihren Augenmerk auf Manbidsch zu richten. Denn sie hatte die Offensive mit Fragen der Grenzsicherheit begründet und verkündet, sie werde ihre Militäroperation nicht auf Afrin beschränken. Im Gegenzug hatten die USA angekündigt, ihre Kräfte nicht aus Manbidsch abziehen zu wollen. Rußland möchte also erreichen, dass sich die Türkei und USA in Manbidsch als verfeindete Kräfte gegenüberstehen. Um diese Gefahr aus dem Weg zu räumen, ist ein Besuch des US-Außenministers Tillerson in der Türkei geplant. Rußland spekuliert also nicht nur darauf, ihren Einfluß auf die Kurden zu verstärken, sondern auch die Türkei und die USA in eine schwierige Situation zu bringen.

Vor diesem Hintergrund erscheint die türkische Militäroperation in Afrin, die man in der Türkei gerne als ein “eigenes, im nationalen Interesse liegendes Vorgehen” darstellt, in einem ganz anderen Licht. Es handelt sich bei der Afrin-Offensive nicht um ein “eigenes, im nationalen Interesse liegendes Vorgehen”, sondern vielmehr um eine Offensive, der Rußland nach eigenen nationalen Interessen zugestimmt hat. Darüber hinaus wird die Türkei damit unter dem Vorwand der “Sicherheit” ins Zentrum eines Konflikts zwischen zwei imperialistischen Kräften – also zwischen Rußland und den USA – getrieben. Dies wiederum macht deutlich, dass das Beharren der Türkei auf der Fortsetzung der Offensive vielmehr mit innenpolitischen Gründen zu erklären ist. Die Machthaber in der Türkei möchten die Militäroperation instrumentalisieren, um im Vorfeld der Wahlen im nächsten Jahr die Innenpolitik im eigenen Interesse neu zu gestalten.

Rußland ist darüber hinaus bemüht, die aufgrund der russischen Zustimmung zur türkischen Offensive verärgerten Kurden nicht gänzlich zu verlieren. Vielmehr möchten sie den Druck auf Kurden aufrechtzuhalten und ihre Zustimmung zu russischen Vorschlägen zu erzwingen. Während die Russen mit den Kurden über eine Autonomie verhandeln, stellt jede Lösung, die einen Gewinn für Kurden bedeutet, aus der Sicht der Türkei eine Gefahr dar. Dies wiederum lässt eine Entwicklung, an deren Ende die Türkei und Rußland sich gegenüberstehen werden, unumgänglich erscheinen.

Zusammenfassend kann man sagen, dass es aus der Sicht Rußlands die Zeit für eine Intervention reif ist. Deshalb versucht es den Augenmerk der Türkei auf Manbidsch zu richten. Allerdings kann man mögliche Entwicklungen im Nahen Osten, wo ein vielfältiger Kampf um Verteilung und Vorherrschaft andauert, nicht voraussehen. Sie stellen sich nicht immer im Sinne der eigenen Interessen ein. Die jüngsten Angriffe Israels gegen Syrien, der Abschuss eines israelischen Kampfjets durch Syrien, die steigenden Spannungen zwischen Israel und dem Iran können dazu führen, dass die Entwicklungen außer Kontrolle geraten und alle Planungen ad absurdum führen. Die Völker in der Region können sich aus dieser Situation nur befreien, wenn sie einen Kampf um Demokratie und Frieden führen, die den Imperialisten und reaktionären regionalen Kräften einen Strich durch die Rechnung machen.