Der imperialistische Kampf in Syrien und der Fall von Afrin

Foto: Selçuk Kozan / Bielefeld

Yusuf Karatas

Ich möchte mit dem beginnen, was vielleicht ans Ende gehört. Dass die Operation gegen Afrin begann, kann nicht allein mit der Willenskraft der Türkei erklärt werden. Der Rückzug der Kurden aus Afrin und der Fall Afrins kann ebenfalls nicht allein mit der Situation der Kurden erklärt werden. Der Kampf zwischen den USA und Russland um die Vormachtstellung in der Region verschärft sich zunehmend. Die Entwicklungen in den Städten Afrin, Ghouta, Idlib, Deyrizor u.a. kann man nur in diesem Kontext verstehen und erklären. Zum Beispiel in Bezug auf Afrin hat die syrische Regierung, in der Befürchtung, im Falle der Einnahme Afrins durch die Türkei, hier mit einem längerfristigen Problem konfrontiert zu werden, ähnlich wie Israel und die Gholan Höhen, vorsorglich eigene Milizen in die Region geschickt. Russland allerdings sah die eigentliche Gefahr in der langfristigen Besatzung durch die USA und hat die syrische Regierung in ihrem Bestreben behindert und damit den Fall Afrins vorangetrieben.

Um zu verstehen, was in Syrien und Afrin vor sich geht, müssen ein paar Aspekte wieder ins Bewusstsein geholt werden. Afrin ist eine Stadt, die 2012 von Kurden erobert und dort eine kommunale Selbstverwaltung aufgebaut wurde, wie in zwei weiteren kurdischen Kantonen. Bis zum Zeitpunkt des türkischen Einmarsches war Afrin eine der ruhigsten Gegenden in Syrien, die stets viele Binnenflüchtlinge aufgenommen hatte. Gleichzeitig befindet sich Afrin westlich des Euphrat und ist dort das einzige kurdische Kanton. Die Fusion der kurdischen Kantone Kobane und Afrin, wurden ebenfalls mit russischer Unterstützung und der türkischen Operation verhindert. Somit war Afrin von den anderen kurdischen Regionen zum größten Teil isoliert. Die Kurden im Osten des Euphrat, hatten, beginnend mit dem Widerstand in Kobane, mit den USA kooperiert. Trotz Proteste aus der türkischen Regierung unterstützte die USA die YPG mit Waffen. Russland befand sich in der Zeit in Verhandlungen mit den Kurden, dennoch unterstützte Russland die türkische Operation und begrenzte damit die Stärke der Kurden und wollte die Kurden damit zu einer Lösung im eigenen Sinne zwingen. Gleichzeitig stationierte Russland eigene Soldaten an der Grenze von Afrin, um eine türkische Operation zu kontrollieren.

Die USA veränderten ihre Haltung von Obama zu Trump. Während Obama noch die US- Interessen im Konsens zu verteidigen versuchte, stiegen mit Trump interventionistische Handlungsmuster, die Konflikte weiter verschärften. Die Bombardierung des Luftstützpunktes von Humus, im April 2017 war die Verkündung dieser Politik.

2017 traf Putin mit Assad im russischen Luftstützpunkt Hmeymim. Nach diesem Gespräch erklärte Putin, dass ein großer Teil ihrer Soldaten aus Syrien zurückziehen würden und appellierte auch und vor allem an die USA, ebenfalls ihre Soldaten zurück zu ziehen. Auf diesen Appell folgte von den USA die Antwort: „Wenn Russland sich zurückziehen möchte, ist das ihre Entscheidung. Wir werden mit unseren Verbündeten weiterhin für Stabilität sorgen.“ Aber eigentlich hatte auch Russland kein echtes Interesse an Rückzug. Denn gleichzeitig unterzeichnete Russland mit Syrien ein neues Abkommen über die Nutzung von zwei Stützpunkten. Also war der Aufruf Russlands eher ein Aufruf gegen die langfristige Präsenz der USA in Syrien.

Während der Kampf zwischen den USA und Russland immer sichtbarer wurde, erklärte die syrische Regierung mit einer bis dahin ungewöhnlichen Deutlichkeit „wer mit den USA zusammenarbeitet, ist ein Vaterlandsverräter“. Diese Entwicklungen bestärkten die Türkei, die schon seit längerem auf einen günstigen Zeitpunkt wartete, Afrin anzugreifen. Darauf schickte die Türkei Soldaten an die Grenze von Afrin. Die Erklärung der USA im Januar 2018, dass sie eine Grenzsicherheitsarmee von 30 Tausend Soldaten gründen werden, war regelrecht eine Provokation. Dass die USA ihre Zusammenarbeit mit den Kurden ein weiteres Mal so unterstrich, um ihre langfristige Präsenz in Syrien zu sichern, führte dazu, dass Russland den Einmarsch der Türkei in Afrin unterstützte. Denn diese Armee war als Schritt in ein föderales System zu werden, welches Syrien und Russland zu verhindern interessiert sind. Die Verhandlungen mit Russland und dass Russland den Luftraum über Syrien der Türkei frei gab, führte dazu, dass am 20. Januar die türkische Operation gegen Afrin begann. Somit schaufelte Russland ein zweites Mal der Türkei den Weg frei, um die Kurden zu schwächen, die mit den USA zusammen arbeiteten. Um diesen russischen Plan zu durchqueren, erklärte die USA „Afrin ist nicht im Bereich unserer Operation“. Die Türkei gab bekannt, dass ihr nächstes Ziel Menbic sei. Die USA ihrerseits reagierten und signalisierten die Bereitschaft, gemeinsam mit der Türkei eine Lösung für das Thema Menbic zu finden. Der US Außenminister Tillerson unterzeichnete mit der Türkei eine Vereinbarung, dass es eine gemeinsame Kommission zu Lösung des Problems geben wird. Die Sorge der USA betraf nicht die Kurden, sondern die langfristige Sicherung und Stabilität ihrer Stützpunkte im Osten des Euphrat. Auch für Verhandlungen darüber hinaus, wie zum Beispiel die Unterstützung der PKK in nachrichtendienstlichen Angelegenheiten, war die USA offen.

Als der erste Monat nach dem Einmarsch in Afrin vorbei war, kam die Nachricht, dass regimetreue, vom Iran unterstützte Milizen in Afrin einmarschieren. Der Iran ist der wichtigste Verbündete Syriens in der Region. Mit dem Einmarsch sollte der türkische Einmarsch und ihre langfristige Präsenz in der Region verhindert werden. Dieser Plan wurde jedoch von Russland vereitelt. Denn der Einmarsch von iranischen Milizen hätte den Plan Russlands torpediert, die in Astana begonnene Zusammenarbeit mit dem Iran und der Türkei fortzuführen und die Türkei wäre damit auch zum Gegner von Russland und dem Iran geworden. Russland wollte die Türkei so lange wie möglich für sich in der Reserve halten, um die US Pläne zu durchkreuzen.

All diese Entwicklungen bedeuten für Afrin dies: Die USA, die ihre ganze Rechnung nur für den Osten des Euphrat macht, hat die Kurden in Afrin im Stich gelassen. Russland, der die Türkei in eigenem Interesse nicht verlieren wollte, hat die Tore nach Afrin für die Türkei sperrangelweit geöffnet. Letztendlich waren die Kurden gezwungen, Afrin aufzugeben, weil zwei Lager – die USA und Russland -, die sich um die Vorherrschaft in Syrien streiten, die Kurden in Afrin ihrem Schicksal überlassen hätten. Das ist die Essenz, die die Türkei als „nationalen Sieg“ deklariert. Auch dies sei noch gesagt: Die Türkei verkauft die Tatsache, dass Afrin nicht komplett kaputt gemacht ist, wäre der Sensibilität der Türkei gegenüber Zivilisten zu verdanken. Die Wahrheit hinter dieser Tatsache, dass Afrin und Rakka verschont geblieben sind, ist, dass die kurdischen Kämpfer die Stadt vorher evakuiert und verlassen haben. Wenn dem nicht so gewesen wäre, wäre Afrin durch die türkische Armee dasselbe Schicksal beschert worden, wie Sur, Cizre, Sirnak und Silopi, die von der türkischen Armee kurz und klein gemacht wurden.

Am Ende noch ein Hinweis: Wenn sich die Staubwolke um diese vermeintliche Siegesstimmung gelegt hat, wird die Türkei bald wieder mit der Realität in Syrien konfrontiert werden. Denn, das, was heute als Sieg verkauft wird, bedeutet nur, dass die Türkei sich im Kampf von zwei Großmächten selbst mitten hinein positioniert hat. Die Türkei bietet in ihrer Feindschaft gegen die Kurden viel Potential durch die Großmächte USA und Russland für eigene Zwecke ausgenutzt zu werden. Das, was heute in der Türkei als Sieg in Afrin gefeiert wird, bereitet den Weg für neue Gefahren für die Türkei. Insofern ist es nicht so, wie die türkische Propaganda behauptet, dass diese interventionistische Politik sich gegen imperialistische Pläne richte. Diese Politik ist zutiefst verwoben in die Pläne der imperialistischen Mächte. Imperialistische Pläne zu vereiteln, erfordert die Verteidigung von friedlicher Politik für die Völker dieser Region.