Europäisches Deutschland oder Deutschlands Europa?

Yücel Özdemir

Der Nobelpreisträger Thomas Mann sprach 1953 in seiner berühmten Hamburger Rede zu Studierenden und forderte ein “nicht deutsches Europa, sondern ein europäisches Deutschland”. Die Rede gewinnt erst recht im historischen Kontext an Bedeutung, da der Weltkrieg, mit dem das deutsche Kapital wenige Jahre zuvor Europa zu verdeutschen versucht hatte, gescheitert war. Thomas Mann, dessen Bücher später verbrannt wurden, verließ Deutschland, schon zu Beginn, als der Faschismus die Macht übernommen hatte. Er lebte in den USA und in der Schweiz im Exil. Er befand sich persönlich in der Situation, die Schrecken des Krieges aus nächster Nähe zu verfolgen und verarbeitete diese in seinen Werken. Ihm war klar, dass das deutsche Kapital diesen großen Krieg nur angezettelt hatte, weil es Europa beherrschen wollte. Weil Thomas Mann wusste, dass die Verdeutschung Europas gefährlich war, dem deutschen Volk und der Menschheit nichts als Krieg bringen würde und dass diese Politik Gewalt beinhaltete, schlug er als Alternative die Europäisierung Deutschlands vor.

Die europäische Geschichte ist die Geschichte des Kampfes zwischen den Nationalstaaten um die Vorherrschaft auf dem Kontinent. Alle, die ein Ende dieser Kriege wollten und ein friedliches Zusammenleben aller Völker verteidigten, warfen die These der “Vereinigten Staaten von Europa” in den Raum. Zu der Zeit waren die Staaten und vor allem die Bourgeoisie hierfür nur wenig zu begeistern.

Vereinigten Staaten von Europa

Diese Idee der “Vereinigten Staaten von Europa” wurde vor allem während des ersten Weltkrieges sehr intensiv diskutiert. Dieser Krieg, dem über 17 Millionen Menschen zum Opfer fielen, begann mit dem Blankocheck des “spät zündenden Imperialisten” Preußen an Österreich-Ungarn. Die deutsche Bourgeoisie wollte mit diesem Krieg die Macht Englands über Europa verringern und Frankreichs zurückdrängen, praktisch sich den europäischen Staaten aufdrängen. Ein Herrscher und Ausbeuter sollte lediglich durch den Anderen ausgetauscht werden. An Gleichberechtigung und Augenhöhe dachte niemand.

Vor und nach dem 1. Weltkrieg wurde die Idee eines vereinten Europa auch unter Marxisten intensiv diskutiert. Die Revisionisten behaupteten, dass dies trotz kapitalistischer Umstände möglich sei. Ihr wichtigstes Argument war der Frieden, den man wahren müsse. Die Kommunisten unter der Führung von Lenin vertraten jedoch die Meinung, dass die Gründung eines europäischen Staatenbundes unter den Bedingungen des Kapitalismus nicht möglich und realisierbar sei und wenn es denn doch realisierbar wäre, dann einen rückschrittlichen Charakter haben würde.

Die Vertreter der entarteten, zweiten Internationale unterstützten die jeweils eigene nationale Bourgeoisie, aber klammerten sich fest an den Gedanken des vereinten Europa und formulierten stets dieses Ziel, jedoch jeweils immer unter der Vorherrschaft des eigenen Kapitals. Die SPD nahm dieses Ziel sogar 1923 in ihr Parteiprogramm auf, welches erst 1959 aus dem Programm gestrichen wurde.

Als der zweite Weltkrieg zu Ende ging und Deutschland kapitulierte, wurden die Forderungen nach einem vereinten Europa wieder lauter. Was sich änderte, war, dass diese Forderung nicht nur von Intellektuellen, sondern mittlerweile auch von der Bourgeoisie ausgesprochen wurde. Die “neue Weltordnung” nach dem zweiten Weltkrieg hatte nun zwei Pole. Auf der einen Seite der Sozialismus, auf der anderen der Kapitalismus. Die USA machten nun das Projekt “vereintes Europa” zu einer Notwendigkeit. Denn sie wollten im kapitalistischen Westeuropa ein starkes Gegengewicht gegen die UdSSR bzw. gegen den Sozialismus schaffen. Zu diesem Zweck wurden die Grundsteine sowohl für die NATO als auch für die EU gelegt. Lange Jahre hat Europa ihrem Gründungszweck entsprechend, in Westeuropa als Bollwerk gegen den Ostblock gedient.

Mit dem Zusammenbruch der UdSSR begaben sich die osteuropäischen mit “Volksdemokratien” geführten Länder rasant in den Wirkungskreis der EU/Deutschlands und kurze Zeit später wurden sie viele sogar zu Mitgliedsstaaten der EU. Die als Produkt des Kalten Krieges gegründete NATO und die EU wirken auch heute noch nach den selben Prinzipien wie damals, auch wenn sie mit den sich veränderten Parametern einige kleinere Risse und Probleme meistern müssen.

Deutschland versteckt sich hinter der EU

Seit dem Kriegsende sind 73 Jahre und nach der Rede von Thomas Mann sind 65 Jahre vergangen und weiterhin besteht der Traum des deutschen Kapitals, über Europa zu herrschen. In vielen Punkten ist das dem deutschen Kapital auch gelungen und sie ist die dominierende und bestimmende imperiale Kraft in Europa. Die für beide großen Weltkriege verantwortliche deutsche Bourgeoisie verteidigt seitdem ihre eigenen Interessen im europäischen und globalen Raum nunmehr nicht mehr als reine “deutsche”, sondern als “europäische” Interessen und Werte. Dies hatte natürlich auch damit zu, dass ein großer europäischer und weltweiter Aufschrei erfolgt wäre, wenn die Interessen als “deutsche” Interessen zu erkennen gewesen wären. Das gleiche galt für die Imperialisten der konkurrierenden europäischen Partner, die gemeinsam “für Europa” agieren, in dem Wissen, dass sie gemeinsam gegen Konkurrenten aus Amerika oder Asien bessere Karten hätten. Mit anderen Worten ist die EU lediglich ein Bündnis des europäischen Kapitals. Obwohl vielfach bekannt und erkennbar war, dass dieser Zusammenschluss hauptsächlich dem deutschen Kapital zu Gute kam, kam kein nennenswerter Protest. Jetzt wird es deutlich, dass Deutschland mit “Europa” und “europäischen Interessen” argumentiert, jedoch lediglich die eigene Wirtschaft und die eigene politische Wirkung im Blick hat. Die Export und Importzahlen innerhalb der EU-Staaten sprechen deutliche Worte, wessen EU diese EU ist!

Die deutsche Vorherrschaft in der Wirtschaft

Nach dem Zusammenbruch der UdSSR und dem darauf hin weltweit neu entstandenen Ungleichgewicht versuchte Deutschland verstärkt unabhängig von den USA eigene Interessen zu formulieren und zu verteidigen. Trotz vieler Erfolge kann man dennoch noch nicht davon sprechen, dass das deutsche Ziel, eine eigenständige und hegemoniale deutsche (bzw. vorgeschobene europäische) Politik zu betreiben, erreicht ist. Aber für das Ziel, Europa zu verdeutschen, ist schon viel getan worden. Insbesondere die Finanzkrise im Jahre 2008, als diese Europa erreichte, zeigte offen vor Augen, wer innerhalb der EU die Vorherrschaft und das Sagen hat. Die “Schuldenkrise”, die beispielhaft an Griechenland exerziert wurde und der vereinbarte Fiskalpakt, machten deutlich, dass nunmehr Deutschland die Kriterien für den Haushalt der europäischen Länder festlegt. In dieser Zeit, in der die Wirtschaft vieler europäischer Länder “schwach” oder “in der Krise” war, konnte Deutschland aufgrund der niedrigen Löhne und seiner Agenda 2010 Frankreich und England wirtschaftlich überholen und die südeuropäischen Länder niederringen.

Laut dem Statistischen Bundesamtes ist seit 2011 die größte Steigerung (6,3%) im deutschen Export zu verzeichnen. Deutsche Konzerne und Betriebe exportierten in 2017 Waren im Wert von ca. knapp unter 1,3 Billionen Euro. Für 2018 wird erwartet, dass auch dieser Wert überschritten wird. Laut EU-Vereinbarung darf der Exportüberschuss aber nur 6,5% des Bruttoinlandsprodukts betragen. Dennoch ist es mehr als wahrscheinlich, dass auch diese, wie viele andere europäische Vereinbarungen, von Deutschland missachtet werden wird, wenn sie den Hegononialansprüchen im Wege stehen.

Die Einführung der europäischen Währung in 2002 trug wesentlich dazu bei, dass das deutsche Kapital nicht nur in Europa, sondern weltweit ihren Einfluss ausbauen konnte. Insbesondere die Länder, die später der EU beigetreten sind, konnten vor der Einführung der europäischen Währung ihre eigene Landeswährung der Deutschen Mark anpassen und im Außenhandel etwas aufatmen, was mit der Einheitswährung nicht mehr möglich war. Deutsche Konzerne übernahmen nach und nach in allen Bereichen die Vormachtstellung. Der deutsche Staat sorgte mit den nationalen Hartz-IV-Gesetzen, der Agenda-2010-Politik und Subventionen für deutsche Konzerne und den europäischen Zollbestimmungen und Steuererleichterungen dafür, dass die Löhne bei gleichbleibenden oder steigenden Stückzahlen gedrückt wurden, während die Exportraten in die anderen EU-Staaten stiegen. Anders ausgedrückt: Die EU wurde ein großer deutscher Binnenmarkt und machte Deutschland erst konkurrenzfähig gegenüber den USA oder asiatischen Konkurrenten. Zwei Drittel des deutschen Außenhandels wird innerhalb der EU-Staaten vollzogen. Der Publizist Rainer Trampert schreibt in seinem Artikel “Deutsche Hegemonie in Europa” folgendes: Deutschlands Exportüberschuss, der die Übernahme fremder Produktion anzeigt, betrug von 2009 bis 2011 gegenüber der Euro-Zone 255 Milliarden Euro. Nach „McKinsey“ macht Deutschland nur durch den Euro jedes Jahr einen Gewinn von 165 Milliarden.“1

In dem Zusammenhang muss man auch das Brexit betrachten: Das britische Kapital verlor die Vormachtstellung innerhalb Europas vollständig an Deutschland und wollte die deutsche Hegemonie nicht mehr mitfinanzieren. Deutschland hat jedoch ein starkes Interesse daran, die anderen EU-Mitglieder nicht durch seine Dominanz zu verschrecken und den Schein der Gleichberechtigung zu wahren und versucht, Frankreich weiterhin im Boot zu behalten und geht auch mal Kompromisse ein.

EU als militärisches Bündnis?

Die Widersprüche innerhalb der Imperialisten verschärfen sich, Gleichgewichte verschieben sich, Kriege um Handel und Märkte nehmen zu und zwingen Deutschland dazu, gemeinsam mit Frankreich zu agieren. Auf der einen Seite die alte imperiale Macht USA, auf der anderen Seite China als neuer Konkurrent und Russland mit einem zunehmenden Selbstbewußtsein sorgen dafür, dass Frankreich und Deutschland sich aneinander festhaken. Als Besiegelung der wirtschaftlichen Macht wollen beide Länder sich auch militärisch mehr betätigen und schmieden gemeinsame Pläne für europäische militärische Kooperationen. Frankreich versucht durch Vorstöße von Macron seinen wirtschaftlichen Rückstand gegenüber Deutschland aufzuholen und ein Gleichgewicht mit Kompromissen aufzubauen. Es scheint so, als ob die Führer beider Länder sich auf eine Reform der Wirtschafts- und Militärunion geeinigt hätten. Man spricht bereits jetzt von einem zentralen europäischen Finanzminister, einer EU-Regierung und EU-Armee, die mit einem Reformpaket im Juni dieses Jahres formal vorgestellt werden sollen.

Anhand von Griechenland haben wir bereits gesehen, was es bedeutet, wenn die Finanzpolitik von Deutschland vorgeschrieben wird. Das Land wurde zunächst hochverschuldet und dann durch Privatisierung und Ausverkauf ausgeschlachtet. Viele griechische Unternehmen, Häfen, Museen und Einrichtungen befinden sich nun in der Hand deutscher Konzerne. Alle Schritte, die unternommen werden, dienen nur dazu, die kleineren EU-Mitglieder in vollständige Abhängigkeit von Deutschland zu bringen.

Deutschlands reaktionäre EU

Zusammengefasst kann man sagen, dass die Phrasen “freiwillige Einheit der europäischen Nationen” oder “Europa ohne Grenzen” lediglich die Vormachtstellung der deutschen Konzerne innerhalb der EU-Mitglieder kaschieren sollen. Vor allem spürt man den reaktionären Charakter dieser Abhängigkeit der Länder und Nationen von deutschen Konzernen. Es ist kein Wunder, dass die Proteste und der Unmut, der sich innerhalb der europäischen Völker gegen die EU richtet, Hand in Hand geht mit der Kritik an der deutschen Politik! Vor allem in den letzten Jahren bedeutet EU-Kritik nicht anderes als Deutschland-Kritik. Und das passt selbstverständlich auch den internationalen Konkurrenten von Deutschland in den Kram.

Das, was sich heute herauskristalisiert, hatte Lenin bereits 1915 in seinem Essay “Über die Losung der Vereinigten Staaten von Europa” erläutert: “Vom Standpunkt der ökonomischen Bedingungen des Imperialismus, d.h. des Kapitalexports und der Aufteilung der Welt durch die „fortgeschrittenen“ und „zivilisierten“ Kolonialmächte, sind die Vereinigten Staaten von Europa unter kapitalistischen Verhältnissen entweder unmöglich oder reaktionär.”2

Weiter fuhr Lenin im gleichen Assay fort: “Natürlich sind zeitweilige Abkommen zwischen den Kapitalisten und zwischen den Mächten möglich. In diesem Sinne sind auch die Vereinigten Staaten von Europa möglich als Abkommen der europäischen Kapitalisten … worüber? Lediglich darüber, wie man gemeinsam […] die geraubten Kolonien gegen Japan und Amerika verteidigen könnte, die durch die jetzige Aufteilung der Kolonien im höchsten Grade benachteiligt und die im letzten halben Jahrhundert unvergleichlich rascher erstarkt sind als das rückständige, monarchistische, von Altersfäule befallene Europa.3

Faule Kompromisse

Über 100 Jahre nach Lenin sehen wir, dass die europäischen imperialistischen Staaten sich vorübergehen geeinigt haben, trotz etlicher Kämpfe und Widersprüche, um ihre Märkte und Einflussbereiche zu verteidigen und diese Zwangsehe propagieren sie als das Interesse der europäischen Völker und Nationen. Auch wenn sich die Akteure und Konkurrenten sich geändert haben.

Die europäische Annäherung, die zu Zeiten des „Kalten Krieges“ rasch, zügig und gezwungenermaßen stattfinden musste und ihren Höhepunkt fand, hat sich seit der Wirtschaftskrise 2008 umgekehrt und mit dem Brexit eine endgültige Kehrtwende eingeschlagen. Es ist offensichtlich, dass dieser Prozess noch nicht endgültig abgeschlossen ist. Einzelne nationale Probleme und Interessen deuten auf den zukünftigen den Verfallsprozess. Das Erstarken von Nationalbewusstsein und die Forderungen nach alten Wirtschaftswährungen auf dem ganzen Kontinent sind Anzeichen dieser Verfaulung. Die von Deutschland abhängigen bürgerlichen Kräfte in den kleineren Mitgliedsländern merken, dass sie lediglich den großen Fischen als Futter dienen und streben nach eigener Macht und Hegemonie. Der eigentliche Grund dafür ist die kapitalistische Organisation der EU und liegt im kapitalistischen System selbst begraben.

Obwohl diese Fakten offen auf dem Tisch liegen, sehen liberale-demokratische Parteien die EU als unantastbar und unkritisierbar an und versuchen den Laden wie Leim, komme was wolle, zusammenzuhalten. Ökonomische, militärische oder politische Entscheidungen werden um jeden Preis durchgezogen und getragen.

Gerechte europäische Einheit

Man kann sicherlich sagen, dass offene Grenzen und eine gemeinsame Währung feste und stabile Schritte sind, auf denen man aufbauen kann. Aber 61 Jahre gemeinsame Geschichte und Realität zeigen, dass man von dem Traum von einem „Europa der Einheit“ noch sehr weit entfernt ist und dass unter den Bedingungen des Kapitalismus und der imperialen Einzelinteressen von Staaten eine gleichberechtigte und gerechte Einheit niemals stattfinden wird. Denn trotz historischer Annäherungen hatte die EU niemals das Ziel, die Ungleichheiten und Widersprüche zwischen den Interessen einzelner Staaten und Nationen auszugleichen, geschweige denn den Widerspruch zwischen Lohnarbeit und Kapital in irgendeiner Form zu beseitigen. Im Gegenteil wurden diese Grundwidersprüche des Kapitals weiter verschärft und die internationale Ausbeutung der Arbeit wurde mit der EU befestigt. Somit verhindert genau diese Grundlage, auf der die EU gebaut ist, die Möglichkeit der wirklichen Einheit der europäischen Völker und Nationen.

Die Existenzgrundlage dieser EU ist nicht ideeller Art oder ein abstrakter Menschentraum. Die EU dient lediglich dazu, dass die großen europäischen Imperialisten Deutschland und Frankreich die europäischen Völker versklaven, „ihre“ Märkte und Einflusssphären gegen ihre internationalen Konkurrenten behaupten und die Ausbeutung der europäischen Arbeiter in ihrem wirtschaftlichen Sinne gestalten. Die EU ist somit ein Traum des europäischen Kapitals.

Die Union der Europäischen Staaten der Arbeiterklasse und Werktätigen kann aber nicht nur eine Währungsunion oder nur offene Grenzen sein, sondern beinhaltet eine gleichberechtigte, freie und klassenlose Gesellschaft in Europa und in der Welt. Trotz aller Hindernisse und Schwächen ein Traum, für das es sich zu kämpfen lohnt.

Übersetzung: Oktay Demirel

1https://www.rainertrampert.de/artikel/deutsche-hegemonie-in-europa

2http://www.mlwerke.de/le/le21/le21_342.htm ber die Losung der Vereinigten Staaten von Europa

3Ebd.