Der 1. Mai ist der internationale Tag der Arbeiterbewegung, der Tag der lohnabhängig Beschäftigten, der Tag gegen Ausbeutung und Unterdrückung der Arbeiterklasse. Und auch dieses Jahr demonstrieren und protestieren Millionen von werktätigen Menschen gegen ihre Ausbeutung und für ihre Rechte. Wenige wissen es leider zu schätzen, was dieser Tag wirklich bedeutet und wie viel Blut [...] [devam...]
Seval Mengi Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) gesteht ein, falsche Angaben zur Veröffentlichung der Muslimstudie in der Bild-Zeitung vergangenen Monats gemacht zu haben. Am 29. Februar veröffentlichte die Bild-Zeitung, nach eigenen Angaben, die Studie des Bundesministeriums „Junge Muslime verweigern Integration“, deren verzerrte Inhalte von vielen verschiedene Seiten auf Kritik stieß. Innenminister Friedrich lehnte jegliche [...] [devam...]
Widerstand gegen das Spardiktat von Troika und Regierung – Für internationale Solidarität und Demokratisierung aller Lebensbereiche Bereits seit mehreren Wochen laufen im ganzen Bundesgebiet die Vorbereitungen zu den europaweiten Protesten gegen das Krisenregime der Europäischen Union vom 16. – 19. Mai in Frankfurt am Main auf Hochtouren. Im gemeinsamen Aufruf heißt es: „Wir wollen den [...] [devam...]
Baran Firat Kiraz 6,5 Prozent mehr Lohn, für die unbefristete Übernahme der Auszubildenden, für die gleiche Bezahlung der Leiharbeiter sowie für eine Einschränkung der Leiharbeit! In der Metall- und Elektroindustrie sind ab dem 2. Mai massive Warnstreiks in Aussicht. Die Tarifverhandlungen wurden bisher ohne Einigung auf Anfang Mai vertagt. Am 28. April endet die Friedenspflicht, [...] [devam...]
Seit einem Dreivierteljahr haben die Taten Breiviks – der Bombenanschlag auf das Regierungsgebäude in Oslo und das Massaker auf Utøya mit ihren insgesamt 77 Toten und Hunderten Verletzten – die Medien in Beschlag genommen. Er muss sich vor Gericht wegen Terrorismus und vorsätzlichen Mordes verantworten. Der Prozess soll insgesamt zehn Wochen dauern, das Urteil aber [...] [devam...]
Sinan Beden Am 11. Mai, soll es im Bundestag zu einer Abstimmung kommen, die das Mandat der Bundeswehr im Rahmen der „Atalanta-Mission“ erheblich erweitert. Geplant sind sogar militärische Angriffe. Sollte das Vorhaben durch den Bundestag angenommen werden, sollen deutsche Marinesoldaten künftig bis zu 2000 m ins somalische Landesinnere fliegen dürfen, um die „logistischen Zentren“ der [...] [devam...]
Die Europäische Union hat die Sanktionen gegen den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad und sein Regime verschärft. Die Außenminister der 27 EU-Staaten beschlossen, den Export von Luxusgütern nach Syrien zu unterbinden. Auf die Bannliste kommen auch biologische und chemische Produkte, die zur „Unterdrückung der Bevölkerung“ eingesetzt werden können. Welche Luxusgüter genau unter das EU-Exportverbot fallen, muss noch von [...] [devam...]
Wieder einmal haben sich US-Soldaten bei Leichenschändungen gegenseitig fotografiert. Dies ist bereits das vierte Mal in diesem Jahr, dass die Grausamkeiten von amerikanischen Soldaten am Hindukusch in die Öffentlichkeit gelangen. Erst im Januar war ein Video aufgetaucht, auf dem amerikanische Soldaten auf tote Taliban-Kämpfer urinierten. Im Februar wurden auf einer US-Basis Koranexemplare verbrannt. Im März [...] [devam...]
Angela Bankert Am 14. März hat sich der Landtag von NRW aufgelöst. Am 13. Mai wird deshalb erneut gewählt. Die Minderheitsregierung hat diese 45 Millionen Euro teure Neuwahl provoziert: Alle Gespräche mit den Oppositionsparteien über den vorgelegten Landeshaushalt 2012 waren Scheinverhandlungen. Sie versucht jetzt, ihr eigenes Scheitern den anderen Parteien in die Schuhe zu schieben. [...] [devam...]
İhsan Çaralan Einerseits die Arbeiter, wie die Beschäftigten im öffentlichen Dienst und andererseits die „Akteure der Klassenbewegung“ stehen angesichts der aktuellen Entwicklungen vor der Entscheidung, ihre Differenzen abzulegen und ihre Kräfte gegen das Kapital und seine AKP-Regierung zu bündeln. Andererseits gab es bisher keine Anzeichen dafür, dass die Gewerkschaften ihre Differenzen ablegen und den 1. [...] [devam...]
