Silan Kücük
Ende Mai kündigte der Bund an, dass die Erhöhung des BAföG ab 2016 in diesem Jahr noch beschlossen wird. Am 12. November beschloss der Bundestag nun sein Vorhaben. Außerdem wird BAföG ab 2015 keine Ländersache mehr sein. Die Kosten für das Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) will künftig der Bund übernehmen und somit die Länder und Kommunen entlasten. Der Bund will die Kosten der Finanzhilfe für Schüler, Auszubildende und Studenten ebenfalls übernehmen. Bisher war das Gesetzt so geregelt, dass die Ausgaben sich Bund und Länder geteilt haben. Die Länder werden dadurch um knapp 1,2 Milliarden Euro pro Jahr entlastet. Dieses Geld sollen sie zusätzlich für Bildung ausgeben, besonders für die Hochschulen oder Bundesländer wie Niedersachsen wollen das Geld lieber in den Kita-Ausbau stecken.
Die Erhöhungen sollen für Förderungsberechtigte mit Beginn des Schuljahres 2016 und ab dem Wintersemester 2016/17 für Studierende gelten. Man rechnet damit, dass 110.000 mehr Studierende und Schüler BAföG erhalten werden, da auch höhere Freibeträge für das Elterneinkommen geplant sind. Zurzeit liegt der BAföG-Höchstsatz bei 670 Euro für Studierende. Der Förderhöchstsatz wird 2016 auf bis zu 735 Euro steigen.
Was ist mit „Jetzt“?
Die BAföG-Erhöhung zum Herbst 2016 ist die erste seit 2010. Das Deutsche Studentenwerk positioniert sich offen zu diesem Beschluss. Der Generalsekretär des Studentenwerks, Achim Meyer auf der Heyde, hält den Beschluss zu gering und für zu spät. „Betrachtet man die Preis- und Einkommensentwicklung seit 2010, wird klar: Die BAföG-Bedarfssätze müssten bereits jetzt, zum Wintersemester 2014/2015, um 7,5 Prozent und die Freibeträge um 10 Prozent erhöht werden“, sagte er zurecht der „Rheinischen Post“. Denn bei steigenden Mieten und die allgemeinen Kosten in Groß- und Unistädten reicht dieser Betrag kaum zum Leben. Er forderte eine regelmäßige, dynamische Erhöhung des BAföG.
Auch Nicole Gohlke, hochschulpolitische Sprecherin der Linke-Fraktion, kritisierte den Beschluss: „Wir wollen, dass die BAföG-Sätze und die Freibeträge sofort um zehn Prozent erhöht werden und nicht erst in zwei Jahren.“
Damlagül Yilmaz, 25 Jahre alt, Studentin der Universität Duisburg-Essen
Ich erhalte auch BAföG und bin der Meinung, dass das BAföG grundlegend reformiert werden muss! Ich bin für das Studium aus Berlin nach Essen gezogen und muss mit dem BAföG auskommen. Man lebt ein ziemlich bescheidenes Leben als BAföG-Empfänger. Das heißt: zu Hause „kochen“, ins Kino oder mal mit Freunden ausgehen muss man sich zweimal überlegen. Da mein Studium in den letzten Semestern sehr anspruchsvoll war und mir mein Studiengang das Nachholen des Latinums aufzwang, hatte ich keine Zeit für einen Nebenjob. Ab dem nächsten Semester wird mir das BAföG gestrichen, da ich nicht mehr in der Regelstudienzeit bin und das ist auch noch ein weiterer Kritikpunkt. Bildung kann nicht auf eine bestimmte Zeit beschränkt werden. Schließlich hat jeder Mensch unterschiedliche Lebensbedingungen und Kompetenzen und im Studium sollte man das Recht haben, sich frei zu entfalten. Viele Kommilitonen müssen sich derzeit oft in erster Linie darum kümmern, wie sie genug Geld für Miete, Essen und Lernmittel zusammenkratzen können. Das Studium rückt in den Hintergrund. Das kann nun wirklich nicht das Ziel eines Ausbildungsförderungsgesetzes sein!
