Im Februar 2011 wollen Neonazis wie in den letzten Jahren auch, erneut durch Dresden marschieren, um den Opfern der Bombardierung Dresdens im Zweiten Weltkrieg zu gedenken. Dadurch sollen Täter des größten Massenmordes der Menschheitsgeschichte zu Opfern umbenannt werden. Seit Jahren versuchen die Nazis die Bombardierung Dresdens für ihre Zwecke zu instrumentalisieren und an bestehende Mythen und die Gedenkkultur anzuknüpfen. So relativieren sie die deutsche Schuld an Vernichtungskrieg und Holocaust ebnen den Weg, die Verbrechen Deutschlands komplett zu leugnen. Über 65 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges fällt ihre verdrehtes Geschichtsbild auf immer größere Resonanz. Das will das Bündnis nachhaltig verhindern.
Dresden stellt sich quer!
Dagegen hat sich in Dresden und vielen anderen bundesdeutschen Städten ein Bündnis „Nazifrei – Dresden stellt sich quer!“ zusammengefunden. In diesem Bündnis sind neben antifaschistischen und antirassistischen Organisationen und Initiativen auch Parteien, Gewerkschaften, Interessensvertretungen und viele Einzelpersonen tätig. Das Bündnis beginnt mit dem Jahresbeginn mit der Mobilisierung zu den Blockaden in Dresden. Im Februar 2010 konnte mit diesem Mittel des zivilen Ungehorsams und der Blockade der Aufmarsch der Nazis erstmals verhindert werden. Über 12.000 Menschen hatten damals die Route der Nazis blockiert. Die Polizei musste aufgrund der massenhaften Beteiligung an den Blockaden nach mehreren Stunden den größten Aufmarsch von Neonazis in Europa absagen und die Rechtsradikalen zu ihren Bussen eskortieren. An diesen Erfolg will das Bündnis 2011 anknüpfen.
Ver-di-Jugend: Antifaschismus ist unser Selbstverständnis
Den Aufruf des Bündnisses haben bereits jetzt mehrere Hundert Prominente aus Politik, Kultur und Gesellschaft unterschrieben. Darunter befinden sich beispielsweise die Band Tocotronic oder Wolfgang Thierse, Vizepräsident des Bundestags. Die ver.di Jugend arbeitet als eine der größten Jugendorganisationen des Landes seit Jahren an den Aktionen gegen den Naziaufmarsch in Dresden mit. „Als Gewerkschaftsjugend gehört Antifaschismus zu unserem Selbstverständnis. In Betrieben und Verwaltungen treten wir für Wirtschaftsdemokratie in Form der Mitbestimmung ein. Grundlage dafür ist aber eine demokratische Gesellschaft. Und da haben faschistische, antisemitische und rassistische Ideologien nichts zu suchen“, begründet Ringo Bischoff das Engagement der ver.di Jugend. Friedliche Sitzblockaden seien das einzige wirkungsvolle Mittel, um die Aufmärsche der Nazis zu verhindern.
VVN-BdA: Alte und neue Opfer nicht vergessen!
Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der AntifaschistInnen (VVN-BdA) ruft ebenfalls zur Blockade des Naziaufmarsches auf. In ihrer Erklärung sagte die VVN-BdA: „Neonaziaufmärsche sind kein Mittel demokratischer Meinungsäußerung, sondern Aufrufe zu rassistischer Gewalt und Ausgrenzung. Sie sind eine Beleidigung aller überlebenden Opfer des Naziregimes und aller Opfer neonazistischer Gewalt. Vergessen wir nicht die 140 Todesopfer durch Neonazigewalt seit 1990. Vergessen wir nicht den brutalen Neonazi-Überfall auf Gewerkschafter nach den antifaschistischen Protesten in Dresden im Jahr 2009. Allein im September 2010 gab es nach Angaben der Bundesregierung 40 Verletzte durch rechte Schläger, im August wurden 1.082 rechte Straftaten gezählt. Im dritten Quartal 2010 kam es zu 200 antisemitischen Straftaten. Das ist ihr „Kampf um die Straße“, die wir den Neonazis auch am 13. Februar in Dresden nicht überlassen werden.“
Jusos: Wir lassen unseren Protest nicht kriminalisieren
Die Jusos rufen ebenfalls zu der Blockade auf. In ihrem Aufruf sagt die Jugendorganisation der SPD: „Wir unterstützen ausdrücklich die angekündigten Blockaden als effektive und sinnvolle Form des zivilen Ungehorsams! Wir lassen uns nicht einschüchtern von Kriminalisierungsversuchen der Dresdener Staatsanwaltschaft oder der konservativen sächsischen Landesregierung. Es mag sein, dass die juristische Bewertung der Aktionen dazu kommt, den von einer breiten Zivilgesellschaft getragenen Widerstand als Ordnungswidrigkeit zu betrachten – mehr jedoch nicht! Vergleichbar wäre er dann mit Falschparken oder Überqueren einer Straße bei rotem Ampelsignal. Beides nehmen wir in Kauf, wenn es darum geht, zu demonstrieren, dass menschenverachtende, diskriminierende Einstellungen keinen Platz haben in unserer Gesellschaft.“
(NEUES LEBEN)
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