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G20 scheitert an Syrien Frage: Merkel fügt sich Obama

Sinan Beden
Beim Treffen der 20 wichtigsten und führenden Industrienationen, dem G20-Gipfel wurden keine Fortschritte in der Syrienfrage erzielt. Die Positionen scheinen verhärteter zu sein, als zuvor. Die USA, Großbritannien, Frankreich und Deutschland machen Bashar Al-Assad für einen Giftgasangriff verantwortlich. Ob eine politische Lösung oder militärisches Eingreifen der bessere Weg sei, spaltet ein Teil der Gruppe der G20 Staaten.

Der Präsident der USA, Barack Obama, schürte heuchlerisch das Säbelrasseln in der Syrienfrage. Vor laufenden Kameras und Journalisten sagte dieser, dass man keine Massenvernichtungswaffen und chemische Waffen einsetzen könne, ohne mit Konsequenzen zu rechnen. Dass diese Aussage nichts weiter als eine heuchlerische Farce ist, zeigt ein Blick in die Geschichte. Die USA setzten als einziges Land überhaupt je einmal Atombomben gegen ein anderes Land ein. Im Vietnam-Krieg benutzten sie das chemische „Entlaubungsmittel“ Agent Orange, das Tausende von Menschen getötet hat und dessen Folgen bis heute noch andauern. Ebenso setzten sie Napalmbomben ein, die ganze Landstriche verbrannten. Auch in aktuellen Kriegen wurden seitens der USA chemische Waffen, wie weißes Phosphor, eingesetzt oder auch verstrahlende Uran-Munition, die im Irak Tausende missgebildete Kinder zur Folge hat.

Hinzu kommt, dass dieZweifel, Al-Assad habe Chemiewaffen eingesetzt immer noch nicht ausgeräumt sind. Assad hat momentan im Bürgerkrieg die Oberhand und drängt die Terroristen der Al-Nusra Front und der FSA zurück. Die USA drohten bereits vorher mit einem militärischen Schlag beim Einsatz von Chemiewaffen. Das heißt, dass ein Einsatz von Chemiewaffen durch Assad einem Selbstmordversuch gleichkommen würde. Ebenfalls gab es massive Hinweise dafür, dass es die Terroristen waren. Es tauchten Videos auf, wie sie die Giftgasgranaten verschossen. Auch wurden Terroristen mit Saringas aus Saudi-Arabien in der Türkei an der syrischen Grenze erwischt und festgenommen. Diese Terroristen wären die einzigen, die von einem US-Angriff profitieren würden.
Bereits seit längerer Zeit wird nach einem Vorwand gesucht, um eine militärische Intervention in Syrien zu legalisieren. Dieses jedoch scheint dieses Mal nicht so überzeugend wie bei den letzten Malen, aus diesem Grund müssen glaubwürdigere Beweise her, die aufgrund der Medien schneller glaubwürdiger erscheinen. Deshalb wurden die Videos präsentiert, die die leidenden und sterbenden Menschen zeigen.

10 Staaten haben inzwischen eine Erklärung unterzeichnet, in der sie sich zum Kurs des US-Präsidenten bekennen. Deutschland wollte diese Erklärung zunächst nicht unterschreiben, da Kanzlerin Merkel einen geschlossenen Kurs in der Syrienfrage in Europa haben wollte.
Inzwischen machen die EU-Außenminister den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad für den Einsatz von Chemiewaffen gegen die eigene Bevölkerung verantwortlich und fordern eine „klare und starke“ Antwort auf den angeblichen Einsatz von Chemiewaffen. Die „ungewollte“ Erklärung des US Außenministers John Kerry, ein Angriff könne nur gestoppt werden wenn Syrien ihre Chemiewaffen unter internationale Kontrolle stellen würde, hat jetzt Bewegung ins „Spiel“ gebracht. Syriens Außenminister Walid Muallem stimmte diesem Vorschlag zu.

Auf der ganzen Welt sind die meisten gegen einen Angriff. Allein in Deutschland haben an die 80% der Menschen für eine friedliche Lösung gestimmt. Wie weit diese Entscheiden der Menschen, die Entscheidung der Herrschenden beeinflussen wird, wird sich in den kommenden Tagen zeige. Was aber ganz sicher gesagt werden kann ist, dass die Anti-Kriegsbewegung noch wachsen muss.

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