Sinan Beden
Am 23. Januar 2006 wurde die EUROGENDFOR (European Gendarmerie Force oder Europäische Gendarmerietruppe) gegründet. Obwohl diese Truppe seit mehr als 6 Jahren existiert, weiß man nicht viel und hört nicht viel von dieser demokratiefeindlichen Truppe.
Doch was ist die EUROGENDFOR überhaupt, was sind ihre Befugnisse und welche Staaten sind Mitglieder?
Die europäischen Machthaber ahnten es schon, dass es bald zu einer Krise kommen würde und damit auch eventuell zu Unruhen und Aufständen. So wurde schnell die EUROGENDFOR gegründet, damit nicht das eigene Militär die Menschen niederschießen muss.
Die „European Gendarmerie Force“ ist eine gemischte Gruppe von Polizisten und Soldaten, die darauf trainiert werden, in sogenannten „Krisengebieten zu operieren“ und ihre Aufgabe ist es nach Artikel 4 des Gründungsvertrages der „Schutz der Bevölkerung und des Eigentums und Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung beim Auftreten öffentlicher Unruhen“.
Die Einheit besteht aus französischen, italienischen, spanischen, portugiesischen und niederländischen Gendarmerieeinheiten, allerdings darf jeder EU-Staat Mitglied werden. Die EUROGENDFOR muss sich zunächst an das Recht des jeweiligen Landes halten, hat aber nahezu unbeschränkte Möglichkeiten und ist Militär, Polizei und Geheimdienst in einem. Sie darf mit härtester Waffengewalt (auch der tödliche Schuss ist erlaubt) gegen „Aufständische“ und „Unruhestifter“vorgehen. Dabei darf sie jedes Haus in Beschlag nehmen und dort so lange verbleiben, bis sie abgezogen wird. Die Inlandsgeheimdienste des besetzten Landes von Militär und Polizei dürfen die EUROGENFOR weder beobachten, noch kontrollieren.
Über die Einsatzstrategie entscheidet ein „Kriegsrat“ in Gestalt des Ministerausschusses, der sich aus den Verteidigungs- und Sicherheitsministern der teilnehmenden EU-Mitgliedsstaaten zusammensetzt. Die Truppe kann entweder auf Anfrage oder nach Beschluss der EU in Marsch gesetzt werden.
