Knapp drei Wochen nach der Bundestagswahl herrscht große Verwirrung. Offensichtlich nicht nur beim Volk, sondern wohl auch bei den Fraktionen. Denn obwohl sich der Bundestag, dem Grundgesetz nach, spätestens am Dienstag, den 22. Oktober, zusammenfinden muss, sucht man noch vergebens nach einer regierungsfähigen Koalition. Offenbar werden auch die Parteien zunehmend verzweifelter. Bestehende Bündnisse können nicht mehr genutzt werden. Der bisherige Koalitionspartner der Union, die FDP, ist nicht mehr im Bundestag vertreten. Und auch für eine Rot-Grüne Mehrheit reicht es nicht. Koalitionsgespräche gab es noch keine, dafür aber sogenannte Sondierungsgespräche. In jenen treffen sich die Parteispitzen, um festzustellen, ob Koalitionsgespräche überhaupt in Frage kommen. Mittlerweile haben sich doch diese Sondierungsgespräche zu einer Art Schulhof-Schlacht entwickelt. Fakt ist, dass die CDU/CSU, unter Angela Merkel, der große Gewinner der Wahlen ist. Doch mit 311 von 630 Sitzen hat sie dennoch nicht genug Sitze, um alleine zu regieren. Eine Minderheitsregierung hat Merkel bereits abgelehnt. Also muss ein Koalitionspartner her. Leichter gesagt, als getan. Am Freitag, den 11. Oktober sollen sich die Parteivorsitzenden von CDU (Angela Merkel)/ CSU (Horst Seehofer) und SPD (Sigmar Gabriel) inoffiziell treffen, um über eine mögliche große Koalition zu sprechen. Das erklärte Seehofer, obwohl solch ein Treffen, sowohl von der SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles, als zunächst auch von der CDU-Zentrale, dementiert wurden. Doch offensichtlich wird es stattfinden. Die Grünen, mit denen die Union am 10. Oktober ihr Sondierungsgespräch haben wird, sind wohl nur zweite Wahl. Das eigentliche Problem ist, dass sowohl die Parteispitzen der SPD und der Grünen gerne regieren würden, doch scheuen sie die Koalition mit der Union. Denn beide Parteien haben durch ihre inhaltlichen Annäherungen an die CDU/CSU bereits kräftig an Stimmen verloren. Die gefürchtete Basis. Die Basis von SPD und Grünen wünscht sich viel mehr eine Rot-Rot-Grüne Koalition, die die Spitze der SPD ablehnt, die der Grünen in Erwägung zieht. Rot-Rot-Grün ist wohl auch das, wonach sich die Spitze der LINKEN sehnt. Diese hatte SPD und Grüne erstmals dazu aufgefordert, im Bundestag zusammenzuarbeiten. Eine Haltung, die der Basis der Linken aber nicht gefällt. Denn ein Bündnis mit Rot-Grün bedeutet vor allem eins: Die Abkehr vom „NEIN zum Krieg“, genauso wie ein Bündnis mit den Parteien, die die soziale Ungerechtigkeit in Deutschland vorangetrieben haben. Denn auch wenn Fraktionschef Gregor Gysi die Wahlen mit einem Ergebnis von 8,6 % schön rechnet, indem er demonstrativ sagt, dass die LINKE die drittstärkste Kraft im Land sei, so ist der Stimmverlust gravierend. Im Vergleich: bei den letzten Bundestagswahlen 2009 konnte sie noch 11,9 % der Stimmen für sich ausmachen. Eine Zusammenarbeit mit Rot-Grün könnte die LINKE noch weitere Stimmen kosten. Und noch viel mehr als das: all ihre Überzeugungen.
Alev Bahadir
