Armutsmisere in Deutschland – Was keiner wahrhaben will

Dirim Su Derventli

Armut ist eine immer größer werdende Bedrohung für die Menschen in Deutschland. Während die Meisten sich noch vor einigen Jahren kein richtiges Bild davon machen konnten, was es bedeutet, unter Armut zu leiden, ist dieser Zustand für heute viele trauriger Alltag. Um sich mit der Situation vertraut zu machen, reicht es schon, durch die Straßen der deutschen Innenstädte zu spazieren. Die Zahl der Obdachlosen hat mit etwa 1,2 Millionen seinen neuen Höchstrekord erreicht. Sammler von Pfandflaschen sind häufig Rentner, deren Einkommen nicht für ein anständiges Leben reicht. Hungernde Menschen werden von Tafeln weggeschickt, da diese zu überfüllt sind und es scheint nur eine Frage der Zeit zu sein, bis uns auch in Deutschland die ersten Straßenkinder begegnen.

Wie gut geht es uns?

Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärte bei ihrer Jahresabschlussrede 2016 fröhlich: „Den Menschen in Deutschland ging es noch nie so gut.“ und behauptete dann, die Schere zwischen Arm und Reich schließe sich allmählich. Das ist völliger Unfug und wird seit Jahren von oppositionellen Parteien, aber auch sozialen Einrichtungen, Kulturverbänden und politischen Organisationen in Frage gestellt. Doch gab es immer eine neoliberale Menge in der Gesellschaft, die die immer weiter auseinander klaffende Schere zwischen Arm und Reich nicht sehen und die wachsende Armutsmisere weiter verleugnen wollte. Insbesondere die FDP (Freie Demokratische Partei) hat mit ihrem neoliberalen (markt-)wirtschaftlichen Kernkurs bei Landtagswahlen und Bundestagswahlen in dieser Menge punkten können. Die Freien Demokraten versprachen wirtschaftlichen Aufschwung für jeden, der es nur wollte. Egal was für eine Herkunft und sozialen Status man hatte. Auch das ist völliger Unfug, wie zuletzt eine neue Studie der OECD (Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung) feststellte: Menschen aus armen Familien bleiben arm und reiche Familien bleiben reich. Im Schnitt brauche es viereinhalb Generationen (!), um aus einer einkommensschwachen Familie auf den Stand des Durchschnittseinkommen zu gelangen. In Deutschland brauche man dafür sogar sechs Generationen. Die FDP scheint ihr Versprechen an die Gesellschaft nicht ganz einhalten zu können.

Wen gilt es dafür verantwortlich zu machen?

Die Erklärungen für diese eindeutigen Ergebnisse sind nicht weiter überraschend. So heißt es weiter, dass vor allem das mehrgliedrige Schulsystem, die Verzögerung des Ausbaus der Ganztagsschulen und der Mangel an Kitaplätzen Gründe für die generationsübergreifende Armut sind. Durch die sämtlichen Verzweigungen ist es schon den Kindern verweigert, an gute Bildung zu gelangen und später eine Arbeit zu verrichten, von der es sich gut leben lässt. Auch Langzeitarbeitslosigkeit und die hohe Zahl an Teilzeitbeschäftigten ermöglichen oftmals keinen sozialen Aufstieg. Letztere Beispiele führen dann wiederum zu der unausweichlichen Wahrheit, der immer größer werdenden Kluft der Gering- und Vielverdiener. Doch wie bleiben die reichen Familien über Generationen lang reich? Zur Veranschaulichung kann es hilfreich sein, die Vermögensverteilung in Deutschland näher zu betrachten.

Während ein Prozent der deutschen Haushalte über ein Drittel des gesamtdeutschen Vermögens verfügt und die reichsten zehn Prozent über 17,4% verfügen, besitzen die reichsten 0.001 Prozent (400 Haushalte) 4,7% des Vermögens. Im Vergleich also doppelt so viel wie die etwa 20 Millionen restlichen Haushalte, die die ärmere Hälfte Deutschlands bilden. Was gerne vertuscht wird: Gerade Unternehmerfamilien haben in Deutschland großen Einfluss auf die Politik. Vor allem durch direkten Zugang zur Bundeskanzlerin und den Ministerpräsidenten, sowie durch teure Anzeigenkampagnen. Folglich sind die Privilegien für Reiche bei der Erbschaftsteuer enorm, eine Vermögensteuer gibt es nach wie vor nicht. So generiert der Reiche Stabilität und bleibt reich.

Sechs Generationen, das sind etwa 150 Jahre. Sind die 20 Millionen Haushalte dazu verdammt in sozialer Schwäche und Armut zu leben? Nein, sie sind weder dazu verdammt, noch ist es ihr Schicksal oder ihr persönliches Schicksal. Die Probleme sind offensichtlich und sie liegen auf der Hand. Sie sind systembedingt und dieses System muss verändert werden. Doch bis dahin muss die Bundesregierung endlich in Soziales investieren; das bedeutet Schulen ausbauen, Arbeits- und Kitaplätze schaffen und das mehrgliedrige Schulsystem abschaffen. Länder und Kommunen dürfen sie mit dieser Entscheidungsmündigkeit nicht mehr alleine lassen und es muss flächendeckend für Sozialausbau gesorgt werden. Diese System ist keinesfalls darauf ausgerichtet, auch nur annähernd soziale Gerechtigkeit oder Gleichheit zu schaffen. Bertolt Brecht schrieb in einem Gedicht: „Reicher Mann und armer Mann – standen da und sahn sich an. – Und der Arme sagte bleich: -»Wär ich nicht arm, wärst du nicht reich«.“ Wer Armut schafft, um seinen Profit zu maximieren, darf damit nicht einfach so durchkommen!