Rasismus und rechte Aufmärsche in Chemnitz stoppen

Mehrere Tausend Menschen versammelten sich nach dem Aufruf von rechten Ultra-Gruppierungen, die aus dem Umfeld des Fussballvereins Chemnitzer FC stammen. Grund hierfür war eine Auseinandersetzung bei einem Stadtfest am Sonntag bei dem ein 35 Jähriger Mann niedergestochen wurde und später im Krankenhaus verstarb. Weitere zwei Männer wurden verletzt. Zwei vermeintliche Täter wurden am folgenden Tag auf Antrag der Staatsanwaltschaft wegen gemeinschaftlichen Totschlags festgenommen. Rechte und Hooligans fanden das nicht ausreichend und machten Jagd auf jeden, der für sie nicht Deutsch genug war.

Für Montag Abend hatten rechte Gruppen zu einen Marsch in der Innenstadt aufgerufen, unter ihnen AfD Anhänger, Der III. Weg und viele Hooligans wie „Kaotic“,sowie NS-Boys („New Society Boys“). Böller und Pyrotechnik flogen wiederholt aus den reihen der Rechten Demonstranten gezielt auf Journalisten und Gegendemonstranten.

Nach Einschätzung vieler Menschen und auch aus zahlreichen Posts in sozialen Medien wie Twitter und Facebook konnte man erkennen, dass die Polizei die Situation nicht unter Kontrolle bringen konnten und dass zu wenige Beamte vor Ort waren. Ein Nazi schrie Richtung Polizei „Hoffentlich habt ihr genügend Leute heute! Die Kanacken werden sterben!“ und bekam daraufhin keinerlei Reaktion. Während des rechten Aufmarsches wurden Parolen geschrien, wie „Deutschland den Deutschen“, „Hier marschiert der nationale Widerstand“ und „Wer Deutschland nicht liebt, soll Deutschland verlassen“.


Anlässlich dieser gefährlichen Entwicklungen drucken wir Ausschnitte aus den Erklärungen der DIDF, DIDF-JUGEND und dem Bundesverband der Migrantinnen in Deutschland e.V.

DIDF und DIDF-JUGEND: Wir, die Föderation Demokratischer Arbeitervereine (DIDF) und der Jugendverband der Föderation Demokratischer Arbeitervereine (DIDF-Jugend), verurteilen die regelrechte Menschenjagd auf Geflüchtete und Menschen mit Migrationshintergrund in Chemnitz, die seit dem Wochenende immer weitere Bahnen zieht, aufs Schärfste.

Auch die AfD hat zu diesen Aufmärschen aufgerufen. So durch Sätze, wie die vom Bundestagsabgeordneten Markus Frohnmaier: „Wenn der Staat die Bürger nicht mehr schützen kann, gehen die Menschen auf die Straße und schützen sich selber. Ganz einfach! Heute ist es Bürgerpflicht, die todbringende „Messermigration“ zu stoppen! Es hätte deinen Vater, Sohn oder Bruder treffen können!“.

Befeuert wird diese Spaltung nicht nur durch die offen rassistische AfD, die ihren Schafspelz schon längst abgelegt und mittlerweile ganz öffentlich rechts agiert, sondern auch durch andere. Dass zahlreiche Medienanstalten ausgerechnet die Nationalität der beiden mutmaßlichen Täter, die mittlerweile verhaftet wurden, als „ein Syrer und ein Iraker“ in den Vordergrund rückt, trägt wenig zur Entspannung der Lage bei. Während der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, die Vorgänge bereits verurteilt hat, schauen alle auf Bundesinnenminister Horst Seehofer. Dieser hat sich bis jetzt noch nicht geäußert, was nicht nur aufgrund seines Amtes zu kritisieren ist, sondern weil im Besonderen er selbst die Stimmung gegen Geflüchtete in den vergangenen Jahren permanent angeheizt hat.

Fakt ist, dass ein rechter Mob durch deutsche Städte ziehen kann, ist ein Produkt der Politik der vergangenen Jahre.

Deshalb fordern die DIDF und DIDF-Jugend, dass rechten Hetzjagden, wie denen in Chemnitz kein Raum gelassen werden darf. Gleichzeitig müssen Themen, wie die sozialen Probleme anders behandelt und die Hetze gegen Geflüchtete beendet werden. In unserer Gesellschaft darf kein Platz für Rassismus sein, stattdessen müssen wir Menschlichkeit und Solidarität in den Vordergrund rücken.

Bundesverband der Migrantinnen in Deutschland e.V.: Als Bundesverband der Migrantinnen verurteilen wir die Ausschreitungen in Chemnitz.

Was derzeit in Chemnitz passiert, besorgt uns Frauen und weckt düstere Erinnerungen an die Pogrome von Rostock-Lichtenhagen oder Hoyerswerda zu Beginn der 90er Jahre.

Die Entwicklungen nach Rechts, der Einzug der AfD in den Bundestag und die zahlreichen rassistischen Angriffe erfordern, dass wir den Rechtsruck bekämpfen müssen. Die Bevölkerung in Deutschland wehrt sich gegen diesen rechten Mob. So wurde eine angekündigte Nazidemo in Düsseldorf von der rechtsextremen Organisation „Mütter gegen Gewalt – Das Original“ abgesagt, weil auch Gruppierungen „Düsseldorf stellt sich quer“ und „Köln gegen Rechts“ zur Gegendemonstration mobilisiert hatten.

Wir als Bundesverband der Migrantinnen bedauern den Verlust eines Menschen zutiefst und fordern eine schnellstmögliche Aufklärung der Straftat.

Heute ist es wichtiger denn je sich dem Rassismus entgegen zu stellen. Wir werden nicht zulassen, dass Rassisten die Situation der Geflüchteten für ihre angst- und hassschürende Propaganda nutzen. Geben wir Rassismus, Diskriminierung und Ausgrenzung keine Chance!