Der »zweite Frühling« zwischen Berlin und Ankara

Yücel Özdemir

Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan, dessen dreitägiger Besuch in Deutschland Anlass zu verschiedenen Diskussionen bot, sagte in seiner letzten Rede, die er in Köln hielt, dass die Gespräche erfolgreich verlaufen seien und er zufrieden aus Deutschland abreise.

Die Zeitungen, die vor wenigen Monaten noch Beschimpfungen in Richtung Deutschland als Schlagzeilen trugen und Kanzlerin Merkel mit Hitler verglichen, titelten nun: »Zweiter Frühling mit Berlin« (»Karar«), »Herzliche Begrüßung, starke Zusammenarbeit« (»Sabah«), und »Wir haben die Freundschaft gekittet« (»Yeni Şafak«). Aus Sicht der Türkei erscheint es, als nähmen die türkisch-deutschen Beziehungen einen normalen Verlauf. Denn das »autoritäre Staatsoberhaupt« wurde als »Staatsgast« auf höchster Ebene empfangen.

Aus Erdoğans Sicht hatte dieser Empfang auf höchster Ebene große Bedeutung, denn genau diesen hat er gebraucht, um sich mit deutscher Hilfe aus der Einsamkeit und Unsicherheit zu retten. Es ist bekannt, dass einer der zentralen Gründe für die wirtschaftliche Situation, in der sich die Türkei befindet, das Misstrauen ist, das Investoren gegenüber Erdoğan verspüren. Deshalb war es, wie Sedat Ergin von der »Hürriyet« schreibt, »an und für sich wichtig, solch eine Reise machen zu können«.

In politischer Hinsicht scheinen die Spannungen nun deutlich nachgelassen zu haben. Es wäre jedoch zu früh, von einer völligen Normalisierung zu sprechen. Der Grund dafür liegt weniger darin, dass die deutsche Regierung nicht gute Beziehungen mit Erdoğan aufzubauen bereit ist, sondern eher in dessen Potenzial, jeden Moment einen Schritt in eine andere Richtung zu machen. Doch Deutschland ist sich auch bewusst, dass es für seine wirtschaftlichen Interessen keine Alternative zu einer engen Zusammenarbeit gibt. Am meisten wollen das die deutschen Kapitalisten. Man könnte es so ausdrücken: Während die Firmenchefs, mit denen sich Erdoğan traf, ihm das eigentliche »politische Vertrauen« gaben, repräsentierte Merkel die nüchterne Annäherung und Steinmeier die Kritik bei den Themen Menschenrechte, Demokratie und Pressefreiheit.

Richtungweisend für die deutsch-türkischen Beziehungen sind jedenfalls die Erwartungen der kapitalistischen Manager und die Schritte, die diese machen. Für Erdoğan waren die Treffen mit der deutschen Bourgeoisie ebenfalls das Entscheidende. Die Liste der kapitalistischen Vertreter, mit denen er sich getroffen hat, wurde in Deutschland zwar noch nicht veröffentlicht, dafür aber in türkischen Medien regelrecht wie Werbung abgedruckt. Bei jeder Gelegenheit hat Erdoğan die Investitionen von Siemens und Bosch gepriesen.

Die Strecke der Berlin-Bagdad-Bahn, die einen Meilenstein der türkisch-deutschen Beziehungen darstellt, soll erneuert werden. Dafür übergab die türkische Bahn einen Auftrag an Siemens in Höhe von 35 Milliarden Euro. Laut der türkischen Presse nahmen an dem Treffen 21 Vertreter großer Firmen teil, allen voran Allianz, Siemens, Bosch, Deutsche Bank, Commerzbank und ThyssenKrupp. Dies zeigt, dass Erdoğan das Vertrauen der deutschen Bourgeoisie wichtiger ist, als das Vertrauen der deutschen Regierung.

Die Rechnung für diese Form der »Normalisierung« soll letztlich denjenigen aufgedrückt werden, die in der Türkei das autoritäre Regime bekämpfen. Genau deshalb muss bei den Angriffen auf die Presse, die demokratischen Kräfte, die Lohnabhängigen, die kurdische Bevölkerung, Aleviten und andere, Deutschlands politische und wirtschaftliche Hilfe umso stärker zur Sprache gebracht werden. Denn die Bundesregierung hat nicht der deutschen Bevölkerung Gehör geschenkt, die sich gegen den Erdoğan-Besuch stellte und mit der Opposition solidarisch ist, sondern den Interessen der Bourgeoisie.

Aus dem Türkischen von Svenja Huck

(Neues Deutschland)