#Unteilbar: Wie geht es nun weiter?

Eren Gültekin

Am 13. Oktober war es soweit: das Bündnis „#Unteilbar“, das sich drei Monate lang, mit ihren mehr als 4.500 Unterstützern, darunter Organisationen aus allen Ecken der Republik, sowie mit vielen Einzelpersonen von Musikern, Schauspielern bis Journalisten, vorbereitete, veranstaltete die angekündigte Großdemonstration in Berlin. Diese Aktion war ein haushoher Erfolg für viele Menschen. Die Veranstalter gingen im Vorfeld von einer Beteiligung von knapp 40.000 Menschen aus. Es kamen aber knapp 250 000.

Proteste in Deutschland

Das bemerkenswerte an diesem Tag war nicht nur die Zahl an Menschen, die vom Alexanderplatz bis zur Siegessäule liefen, sondern auch, dass all die Initiativen und Bewegungen, die z.T. seit längerer Zeit bestehen, aber auch welche, die erst vor kurzem entstanden sind, dabei waren. Von Miet-Initiativen bis Seebrücke. Initiativen und Bündnisse, die in ihren Feldern ebenso eine erfolgreiche Arbeit führten und wenn man die Demonstrationen vor dem 13. Oktober betrachtet, erkennt man, dass diese Zahl von mehr als 240.000 nicht einfach aus der Luft entstand. Seit dem Sommer und auch vorher gab es in unzähligen Städten der BRD Demonstrationen, die durch Initiativen und Bündnisse geführt wurden.

Und es gab noch viele mehr: die Demonstration für den Erhalt des Hambacher Forsts mit 50.000 Menschen, 40.000 in München gegen das Polizeiaufgabengesetz, immer wieder Tausende in Berlin gegen die Wohnungsnot oder auch die vielen Proteste, die gegen Ende des NSU-Prozesses stattfanden. Der Streik der Metallerinnen und Metaller mit rund einer Millionen Menschen. Nicht zu vergessen auch die vielen Proteste für mehr Pflegepersonal in den Krankenhäusern. Diese zeigen uns, dass eine große Hoffnung besteht für eine Veränderung in unserer Gesellschaft und dass es in allen Bereichen noch Luft nach oben gibt. Für viele Menschen, die ihre Hoffnung schon längst verloren hatten, die seit vielen Jahren frustriert über ihre Lage sind. Es sind vor allem ihre Sorgen und Nöte gewesen, wofür Hunderttausende auf die Straßen gingen im Jahr 2018: steigende Mieten, prekäre Beschäftigung, Arbeitslosigkeit, Bildung, die von der sozialen Schicht abhängig ist, Mangel an Personal von den Kitas bis zu den Krankenhäusern, sowie Diskriminierung und Ausgrenzung in allen Bereichen.

Der Schrei nach Veränderung ist groß, aber wie?

Es ist jedenfalls keine leichte Aufgabe jedoch auch keine Unmögliche wie wir es am 13. Oktober erleben konnten. Reicht es aber nur gegen den Rechtsruck und die AfD zu protestieren und klare Kante zu zeigen? Dass die AfD bei den letzten Bundestagswahlen und den vielen Landtagswahlen viele Stimmen bekam, ist ja genauso nicht aus der Spontanität entstanden. Das Bündnis #Unteilbar hat auf seiner Homepage, unter der Rubrik „wie weiter?“, folgendes erläutert: „Dies war erst der Auftakt. Wie und in welcher Form wir weitermachen wollen, steht aber noch nicht fest“. Ohne die soziale Frage zu stellen können auch die anderen Dinge nicht erklärt werden. Dass die Agenda 2010 ein direkter Angriff auf die werktätigen Menschen in Deutschland ist und ihre Situation verschlechtert hat. Dass Deutschland u.a. dadurch den größten Niedriglohnsektor in Europa hat. Dies sind alle mit Gründe für das Erstarken der AfD und anderer rechten Organisationen, wofür die etablierten Parteien den Nährboden geschaffen haben.